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George Soros will Europa retten – und den Brexit rückgängig machen
In einer Rede vor dem European Council on Foreign Relations warnt der Milliardär George Soros vor einer "existenziellen Krise der EU". Der Investor will zudem den Brexit wieder rückgängig machen und finanziert dafür groß angelegte Kampagnen in Großbritannien.
Mit einer groß angelegten Kampagne in Großbritannien will der aus Ungarn stammende US-amerikanische Milliardär und Philanthrop George Soros den Brexit wieder rückgängig machen. Laut der britischen Tageszeitung Guardianmöchte der 87-Jährige mit der Initiative "Best for Britain" ("Das Beste für Großbritannien") innerhalb eines Jahres eine erneute Abstimmung erzwingen.
Der Brexit ist ein immens schädlicher Prozess für beide Seiten. Die Trennung wird ein langer Prozess sein, der wahrscheinlich mehr als fünf Jahre dauert", sagte Soros in seiner Rede. "Fünf Jahre sind eine Ewigkeit in der Politik, besonders in revolutionären Zeiten wie der Gegenwart."
EU soll als "Bewegung von unten" wiedererstehen
Nach Berichten der britischen BBC hat Soros der Initiative "Best for Britain" bislang 500.000 Pfund (rund 571.000 Euro) zur Verfügung gestellt. Nachdem 52 Prozent der Wähler beim Referendum 2016 für den Brexit gestimmt hatten, sei die Stimmung im Land weiter gespalten - mit Zuspruch mal für die eine, mal für die andere Seite. Zudem bedrohe eine existenzielle Krise die EU.
In seiner Rede verlangt Soros zudem, dass sich die EU neu erfinden und eine Bewegung "von unten" werden müsse.
Ich persönlich sah die EU damals als Verkörperung der Idee einer offenen Gesellschaft. Sie war ein freiwilliger Zusammenschluss gleichberechtigter Verbündeter, die einen Teil ihrer Souveränität für das gemeinsame Wohl opferten. Die Idee von Europa als offener Gesellschaft inspiriert mich heute immer noch", so Soros.
Doch seit der Finanzkrise von 2008 scheine die EU ihre Richtung verloren zu haben. Das europäische Programm zur Haushaltskonsolidierung habe zur Eurokrise geführt und die Eurozone in eine Gemeinschaft von Gläubigern und Schuldnern verwandelt. Ein Wendepunkt sei auch die Flüchtlingswelle von 2015 gewesen.
Tatsächlich hat die Flüchtlingskrise in Europa tiefe Gräben verursacht. Sie wurde von skrupellosen Politikern für ihre Zwecke missbraucht – sogar in Ländern, die kaum Flüchtlinge aufnahmen. In Ungarn baute Ministerpräsident Viktor Orbán seine Wiederwahlkampagne darauf auf, mir fälschlicherweise zu unterstellen, ich wolle Europa und damit auch Ungarn mit muslimischen Flüchtlingen überschwemmen", so Soros weiter.
Soros will immer schon gegen zwangsweise Verteilung von Flüchtlingen gewesen sein
Er habe sich immer schon dafür eingesetzt, dass die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb von Europa völlig freiwillig sein solle, versicherte Soros. Kein Mitgliedsstaat dürfe gezwungen werden, Flüchtlinge zu akzeptieren, die er nicht haben will. Und Flüchtlinge dürften nicht gezwungen werden, sich in Ländern anzusiedeln, in denen sie nicht leben wollen.
Darüber hinaus regt Soros einen Marshallplan für Afrika an, der über mehrere Jahre hinweg mindestens 30 Milliarden Euro pro Jahr kosten würde. Zwar könnten die EU-Mitgliedsstaaten zu dieser Summe nur einen geringen Beitrag leisten, doch gleichzeitig verfüge die EU über eine hohe Kreditwürdigkeit, und ihre Finanzierungsfähigkeiten seien bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Was Soros zu der Frage bewegt:
Wann sollte diese Kapazität genutzt werden, wenn nicht in einer existenziellen Krise?
Die Flüchtlingskrise sei ein europäisches Problem, das eine europäische Lösung brauche. Um seine existenzielle Krise zu überleben, müsse Europa drastische Maßnahmen ergreifen. Die EU müsse sich selbst neu erfinden. Diese Initiative müsse eine echte Basisbewegung sein.
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