International
Iranischer Präsident: "Ich bin froh, dass ein irritierendes Element das Abkommen verlassen hat"
Kurz nach Donald Trumps Rede, in der er den Ausstieg aus dem Nuklearabkommen besiegelte, sprach der iranische Präsident Hassan Rohani. Von der Haltung der EU-Staaten und dem Nutzen für den Iran hänge ab, ob das Land im Abkommen bleiben wird.
Der iranische Präsident sprach kurz nach Donald Trumps Rede im iranischen Fernsehen IRIB:
Es gibt kein 5+1 mehr, es gibt nur noch 5, und wir werden sehen, wie die (Unterzeichner-) Länder hierauf reagieren. Ich habe dem Außenminister aufgetragen, das Abkommen innerhalb der kommenden Wochen mit den anderen Ländern zu diskutieren. Falls es Fortschritte gibt, bleiben wir im Abkommen.
Donald Trump hatte den Iran abermals als "weltweit führenden Terrorsponsor" bezeichnet und "härteste Sanktionen" angekündigt. Trump hatte das JCPOA immer wieder als "schlechten Deal" bezeichnet.
Rohani fuhr fort:
Aber wenn ich sehe, dass ein Nutzen für uns nicht garantiert ist, werde ich mich bald an das iranische Volk wenden und es über unsere Entscheidung informieren. Unser Volk soll sich nicht um die Zukunft sorgen. Unsere Wirtschaft wird weiter wachsen. (...) Trump spielt ein dreckiges Spiel, und wir erlauben Trump nicht, psychologischen Krieg gegen uns zu führen.
Der Atombehörde im Iran riet Rohani, sich auf den Fall vorzubereiten, dass die Verhandlungen mit den verbleibenden Unterzeichnerländern des "Joint Comprehensive Nuclear Agreement" ohne Ergebnis verbleiben. Zum Ende seiner Rede sagte Rohani:
Ich bedauere, dass die Amerikaner sich mit einer solchen Regierung abgeben müssen, aber ich bin froh, dass ein irritierendes Element das Abkommen verlassen hat. Innerhalb weniger Wochen werde ich mich wieder an unser Volk wenden.
Trump warf dem Iran vor, Stellvertreterkriege zu führen und für Angriffe auf diplomatische Einrichtungen der USA verantwortlich zu sein. Der Iran fördere Terrororganisationen. Im Norden Israels bereitet sich man auf einen möglichen Angriff der Iraner vor. Derweil ist Mike Pompeo auf dem Weg nach Nordkorea, um den Weg für ein Treffen zwischen Kim Jong-un und Donald Trump zu bereiten. Der hohe Druck auf Nordkorea habe Erfolg gebracht, so Trump. Eine ähnliche Strategie verfolgt Trump mit dem Iran. Benjamin Netanjahu bezeichnete die Entscheidung Trumps als "richtig und fair".
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