International
Russlands Außenminister Lawrow: Russland beschleunigt S-400-Lieferungen an Türkei
Moskau reagierte "positiv" auf die Anfrage Ankaras, die Lieferung seiner S-400-Luftverteidigungssysteme an die Türkei zu beschleunigen. Dies bestätigte Sergei Lawrow, Russlands Außenminister, nach Gesprächen mit dem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu.
Auf die Bitte unserer türkischen Partner, die ursprünglich geplanten Lieferfristen zu verkürzen, reagieren wir positiv", sagte Lawrow am Mittwoch vor Journalisten in der russischen Hauptstadt.
Das Außenministerium verzichtete nunmehr gänzlich darauf, irgendwelche Fristen zu nennen und sagte lediglich, dass die Umsetzung des S-400-Deals zu den Themen gehöre, die jetzt in der Praxis von Fachleuten diskutiert werden und nicht für die Öffentlichkeit bestimmt seien.
Beiderseitiges Interesse an beschleunigter Umsetzung
Moskau und Ankara hatten im Dezember letzten Jahres ein Abkommen über die Auftragsvergabe bezüglich des fortschrittlichsten russischen mobilen Langstrecken-Boden-Luft-Raketen-Systems S-400 Triumph im Wert von 2,5 Milliarden US-Dollar unterzeichnet. Die Lieferung der ersten Komplexe in die Türkei ist für Anfang 2020 geplant, erklärte Wladimir Koschin, Berater des russischen Präsidenten für die Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie, dem TV-Sender Rossija 24 am Montag. Er wies darauf hin, dass Russland dem Wunsch der Türkei, die Umsetzung des Vertrags zu beschleunigen, entgegenkommen wird.
Je eher die Türkei [das Raketensystem S-400] erhält, desto besser. Die Arbeit wird unter dieser Prämisse fortgeführt", sagte Cavusoglu den Hürriyet Daily News.
Das Abkommen belastet die ohnehin schon schwierigen Beziehungen zwischen der Türkei und ihrem NATO-Verbündeten, den USA. Washington warnte Ankara im Oktober vor "notwendigen Konsequenzen" für den Fall, dass der Deal zum erfolgreichen Schluss geführt werden sollte. Der Kauf eines russischen Systems, das nicht mit der NATO-Infrastruktur interoperabel ist, könnte die Türkei daran hindern, Teil eines künftigen NATO-Luftverteidigungssystems zu werden, so das US-Militär.
Im schlimmsten Fall kann Washington Ankara im Rahmen des Countering America's Adversaries Through Sanctions Act (CAATSA), der im August unterzeichnet wurde und insbesondere darauf abzielte, russische Waffenexporte zu behindern, mit Sanktionen belegen.
Die Türkei gelobte jedoch, trotz des Drucks an dem Abkommen festzuhalten.
Cavusoglu: "S-400 nur für defensive Zwecke"
Am Dienstag betonte Cavusoglu, der zu einem zweitägigen Besuch in Moskau weilte, dass die NATO-Mitgliedschaft der Türkei sie nicht zu einem Vasallen der USA mache:
Die Türkei ist ein NATO-Mitglied, aber wir sind ein unabhängiger Staat, wir sind kein Satellitenstaat",
sagte Cavusoglu bei einem öffentlichen Gespräch mit Studenten des Moskauer Staatlichen Instituts für Internationale Beziehungen und fügte hinzu, dass die Türkei "das gleiche Recht und die gleiche Freiheit" habe wie die anderen NATO-Mitglieder, Waffen von Dritten zu kaufen.
Er hat auch die Befürchtungen ausgeräumt, dass die Systeme bei den Operationen der türkischen Armee gegen Kurden eingesetzt werden könnten, und erklärte, dass die S-400 nicht für die Afrin-Offensive der Türkei in Syrien bestimmt sei, sondern nur als Verteidigungssystem eingesetzt werden soll, "wenn die Türkei angegriffen wird".
In einem Interview mit der Zeitung Die Zeit verteidigte Cavusoglu kürzlich die Entscheidung der Türkei, sich für die russischen S-400-Komplexe entschieden zu haben, und bemerkte, dass ein potenzieller Deal zum Kauf der US-Patriot-Anti-Luftraketen wahrscheinlich im Kongress steckenbleiben würde.
Wir hatten sogar Schwierigkeiten mit dem Kauf von einfachen Gewehren aus den USA aufgrund von Bedenken des Kongresses",
sagte er und fügte hinzu, dass er nicht ausschließen würde, dass die Türkei in Zukunft die in den USA hergestellten Systeme kauft, solange Washington in der Lage sei, die Zustimmung seiner Gesetzgeber zu garantieren.
Das Flugabwehrsystem S-400 ist mit vier Typen von Abfangraketen ausgestattet, die in einer Reichweite von 400 Meter bis 40 Kilometer operieren können und in der Lage sind, Flugzeuge, Marschflugkörper und ballistische Raketen zu zerstören.
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