Unterstützung für Orbán – US-Vizepräsident Vance in Budapest eingetroffen

US-Vizepräsident JD Vance ist am Dienstag in Ungarn eingetroffen. Sein Besuch findet wenige Tage vor den Parlamentswahlen statt, die für Sonntag, den 12. April, geplant sind. Ziel der Reise sei es, die regierende Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orbán zu unterstützen und mehr Wählerstimmen für sie zu gewinnen, berichtete die Zeitung New York Times (NYT).

Laut dem Blatt unterstreiche dieser Besuch die Wichtigkeit der Wahlen in Ungarn für die US-Außenpolitik. "Seine Reise unterstreicht, wie wichtig Wahlen in einem kleinen Land […] für Länder sind, die weit entfernt von seinen Grenzen liegen", so die Zeitung.

Vance wolle die ungarischen Wähler auffordern, ihre Stimme für Orbán abzugeben. In dem Beitrag wird angemerkt, dass die Fidesz-Partei in den meisten Umfragen hinter der von Péter Magyar angeführten oppositionellen Partei Tisza liege. Indem die Trump-Regierung Vance wenige Tage vor den Wahlen nach Budapest entsandt habe, mache sie deutlich, dass es noch Zeit gebe, die Situation zugunsten Orbáns Fidesz-Partei zu ändern.

In dem Beitrag wird angemerkt, dass Moskau den ungarischen Ministerpräsidenten ebenfalls offen befürworte, auch mithilfe von russischen Energielieferungen.

Die Zeitung berichtete weiter, dass Orbán "die Feindlichkeit gegenüber der Ukraine" ins Zentrum seiner Wahlkampagne gesetzt habe. Zudem habe er seine Fidesz-Partei als die einzige Sicherheitsgarantie "angesichts der seiner Meinung nach gefährlichen Bedrohungen" seitens der Ukraine dargestellt.

Analyse

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Der Besuch von Vance stehe im Einklang mit der Strategie der US-Regierung, die in dem im Dezember veröffentlichten neuen nationalen Sicherheitsdokument dargelegt sei und darauf abziele, "patriotische europäische Parteien" zu unterstützen, merkte die NYT weiter an. 

Noch Ende März hat US-Präsident Donald Trump die Ungarn dazu aufgerufen, bei den bevorstehenden Parlamentswahlen für den amtierenden Ministerpräsidenten zu stimmen. "Ungarn: Gehen Sie wählen und stimmen Sie für Viktor Orbán!", schrieb Trump in seiner Erklärung auf dem sozialen Netzwerk Truth Social. Er  merkte an, dass er Orbáns Kandidatur bei den Wahlen im Jahr 2022 ebenfalls unterstützt hatte und es für ihn eine Ehre sei, dies wieder zu tun. 

Orbán bekleidet das Amt des Ministerpräsidenten seit dem Jahr 2010. Zuvor hatte er dieses Amt bereits von 1998 bis 2002 inne. Sollte er im April wiedergewählt werden, ginge er in seine sechste Amtszeit.

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