Bericht: USA wollen Rosneft Deutschland von Sanktionen ausnehmen

Die USA sollen die deutsche Tochtergesellschaft des russischen Ölkonzerns Rosneft unbefristet von Sanktionen ausnehmen, berichtet Bloomberg unter Verweis auf eine namentlich nicht genannte Quelle. Demnach werde das US-Finanzministerium seine Entscheidung am Freitag bekanntgeben, der Zeitpunkt könne sich jedoch noch ändern.

US-Sanktionen: Gnadenfrist für Rosneft-Deutschland und die Bundesregierung

Zunächst gewährten die USA eine sechsmonatige Frist, die am 29. April 2026 ausläuft, damit Deutschland die Eigentumsverhältnisse an den Rosneft-Vermögenswerten klären kann. Berlin hatte Schwierigkeiten, einen Käufer zu finden, und versuchte zudem, aus Furcht vor Vergeltungsmaßnahmen gegen deutsche Unternehmen in Russland eine Verstaatlichung zu vermeiden. Außerdem verhängten die USA Ende vergangenen Jahres Sanktionen gegen die Muttergesellschaft.

Eine Verlängerung der bestehenden Ausnahmegenehmigung würde das Risiko von Störungen im deutschen Raffineriebetrieb verringern, betonte Bloomberg. Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte, es stehe in engem und konstruktivem Kontakt mit den zuständigen US-Behörden bezüglich einer Verlängerung der Ausnahmeregelung für US-Sanktionen.

Deutschland hatte die deutschen Rosneft-Vermögenswerte nach dem Ausbruch des Ukraine-Krieges im Februar 2022 eingefroren und unter Treuhandschaft gestellt. Rosneft Deutschland hält Anteile an drei deutschen Raffinerien, die 12 Prozent der gesamten Verarbeitungskapazität des Landes ausmachen.

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