Gespräche in Abu Dhabi: Wieder Kommunikation zwischen den Militärs und eine START-Verlängerung?

In einer Presseerklärung teilte heute das Europäische Kommando der Vereinigten Staaten (EUCOM) mit, dass die Kommunikation zwischen den Militärs beider Länder wieder aufgenommen werde.

Man sei bei den Gesprächen in Abu Dhabi übereingekommen, den Kommunikationskanal, den die Biden-Regierung im Herbst 2021 gekappt hatte, wieder zu öffnen. Der im Sommer vergangenen Jahres eingeführte Kommandeur von EUCOM, Generalleutnant Alexus Grynkewich, hatte sich dort mit führenden Militärs aus Russland und der Ukraine getroffen.

Neue Konsultationsrunde zur Ukraine findet in Abu Dhabi statt

"Den Dialog zwischen den Militärs aufrechtzuerhalten, ist ein wichtiger Faktor für globale Stabilität und Frieden, der nur durch Stärke erreicht werden kann, und stellt ein Mittel für höhere Transparenz und zur Deeskalation dar", heißt es in der Erklärung.

Grynkewich werde auch in seiner Rolle als SACEUR der NATO im Gespräch mit dem Generalstabschef der Russischen Föderation bleiben, "um Fehlberechnungen zu vermeiden und für beide Seiten eine Möglichkeit zu schaffen, unabsichtliche Eskalation zu vermeiden". Er erklärte, er freue sich darauf, dieses hochrangige Gespräch zu beginnen.

Allerdings gibt es für die Wiederaufnahme dieses Gesprächskanals noch keine offizielle Bestätigung der russischen Seite, obwohl das Treffen am Mittwoch stattgefunden haben soll.

Gleiches gilt für die Gespräche über eine Verlängerung des START-Vertrags, die nach einem Bericht von Axios auf diesem Treffen stattgefunden haben sollen. Bisher hätten, so warnten selbst die Quellen, auf die sich Axios berief, die beiden Präsidenten dem Entwurf noch nicht zugestimmt. Allerdings soll der Staatssekretär im Außenministerium, der eigentlich für Rüstungskontrolle zuständig ist und bisher nicht einbezogen war, am Freitag auf einer UN-Konferenz in Genf zum Thema Abrüstung eine Rede halten. Bisher ist auch noch nicht klar, welche Rechtskraft eine derartige Verlängerung haben könne, wenn sie nicht durch den Kongress abgesegnet wird wie ein vollkommen neuer Vertrag.

Mehr zum Thema – Axios: Moskau und Washington erörtern Verlängerung des New-START-Vertrags