"Friedenssicherung" in der Ukraine: Europäer planen mit bis zu 15.000 Soldaten

Mehreren Berichten zufolge sind mehrere europäische Staaten bereit, sich an der Überwachung eines möglichen Waffenstillstands zwischen Russland und der Ukraine zu beteiligen. "Die Pläne dafür, wie die Sicherheitsgarantien für die Ukraine aussehen könnten, sind bereits fertig ausgearbeitet. Sie wurden im Wesentlichen von Militärexperten der britischen und französischen Streitkräfte in Zusammenarbeit mit Brüssel erstellt", berichtete die Welt  unter Berufung auf EU-Diplomaten.

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Paris und London sind demnach offenbar bereit, sogenannte "robuste" Sicherheitsgarantien abzugeben. Damit wären sie im Notfall auch "befähigt", mit Bodentruppen für die Einhaltung des Friedens zu kämpfen. Als Größenordnung für den Einsatz europäischer Bodentruppen nennen Diplomaten für die ersten sechs Monate – je nach Meldungen der beteiligten Staaten – eine Zahl von "10.000 bis 15.000" Mann.

Laut der deutschen Zeitung seien Frankreich und Großbritannien bereit, sich auch ohne ein Mandat der Vereinten Nationen oder der Europäischen Union an der Überwachung eines Waffenstillstands zu beteiligen. Beiden Staaten würde eine Einladung der Ukraine genügen.

Die Überwachung des Waffenstillstands aus der Luft und von der See soll demnach von den Nachbarstaaten der Ukraine aus sichergestellt werden. In den Planungen zur Überwachung des Waffenstillstands spiele auch die Türkei eine Rolle. So könnte die Türkei die Schwarzmeer-Region überwachen.

Laut Welt wird in Brüssel auch über ein neues Sanktionspaket gegen Moskau diskutiert, das den Import von russischem Uran verbieten und somit die Föderale Agentur für Atomenergie Russlands sanktionieren würde. Dagegen gebe es bisher jedoch Widerstand aus Ländern wie Frankreich und Belgien.

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