Trump über EU-Strafe gegen X: Europa entwickelt sich in eine "schlechte Richtung"

US-Präsident Donald Trump hat die Millionenstrafe der EU-Kommission gegen X (ehemals Twitter) kritisiert. Bei einer Veranstaltung mit Landwirten im Weißen Haus am Montag sprach das Staatsoberhaupt im Zusammenhang mit Brüssels Entscheidung von einer "üblen Sache". Seiner Meinung nach sollte Europa vorsichtiger sein.

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Trump äußerte sich über den aktuellen politischen Kurs der EU-Länder besorgt. Man möchte, dass Europa Europa bleibe, der Kontinent entwickele sich jedoch in eine schlechte Richtung. Das habe äußerst negative Folgen für die Menschen, Europa sollte sich nicht so sehr verändern, warnte Trump.

Am 5. Dezember hatte die EU-Kommission eine Strafe in Höhe von 120 Millionen Euro gegen X verhängt. Als Grund dafür wurden Verstöße gegen die Transparenzpflicht gemäß dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act 2022) genannt. Brüssel argumentierte unter anderem, dass die Verifizierung von Accounts auf der Plattform durch blaue Häkchen irreführend wirke, da diese Form der Authentifizierung jedem zum Kauf verfügbar sei. Die Plattform führe dabei eine ungenügende Überprüfung der Käufer durch.

Kurz daraufhin wurde der EU-Kommission die Möglichkeit genommen, Werbung auf X zu schalten. Nikita Bier, Produktchef der Plattform, schrieb dazu, dass der Account der EU-Kommission gegen Regeln des sozialen Netzwerks verstoßen habe, um dem Beitrag über die Millionenstrafe gegen X mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen. Das Werbekonto der Behörde wurde konsequent gekündigt.

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