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Trump bittet israelischen Präsidenten um Begnadigung für Netanjahu

Donald Trump hat gefordert, die Korruptionsvorwürfe gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu fallen zu lassen. Der US-Präsident richtete einen Appell an Präsident Isaac Herzog, dem er in einem Brief seine Sicht der Dinge darlegte.
Trump bittet israelischen Präsidenten um Begnadigung für NetanjahuQuelle: TASS © Will Oliver / EPA POOL

US-Präsident Donald Trump hat sich in einem Brief an das israelische Staatsoberhaupt Isaac Herzog um die Begnadigung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gebeten. Netanjahu muss sich in einem Korruptionsfall vor Gericht verantworten. In seinem Brief erklärte Trump, es sei ihm eine Ehre, Herzog in diesem historischen Moment zu schreiben, als man gemeinsam einen seit mindestens 3.000 Jahren erwünschten Frieden erreicht habe.

Donald Trump forderte den israelischen Präsidenten dazu auf, Benjamin Netanjahu vollständig zu begnadigen. Der Regierungschef habe als überragender und entschlossener Kriegszeitministerpräsident agiert und führe nun Israel in die Friedenszeit. Trump respektiere die Unabhängigkeit des israelischen Justizsystems durchaus, kritisiere aber die Korruptionsvorwürfe gegen Netanjahu als politisierte und ungerechtfertigte Verfolgung. Nach der Rückkehr der Geiseln und dem Waffenstillstand im Gazastreifen sollten die Ermittlungen eingestellt werden. Trump betonte:

"Da wir nun diese beispiellosen Aufgaben erledigt haben und die Hamas in Schach halten, ist es an der Zeit, dass Bibi Israel vereint, indem wir ihn begnadigen und diesen Rechtsstreit ein für alle Mal beenden."

In einem Antwortbrief erklärte Herzog, er habe großen Respekt vor Trump dank dessen Einsatzes für Israel und die Rückkehr der Geiseln. Ohne das zu bestreiten weigere sich Herzog, Stellung zu beziehen, und erinnere daran, dass Netanjahu selbst oder seine Angehörigen ein Gnadengesuch auf dem ordnungsgemäßen Verfahrensweg einreichen sollten, was sie bisher nicht getan haben.

Die Ermittlungen gegen Netanjahu wegen Korruption wurden im Dezember 2016 eingeleitet, 2019 wurde er offiziell angeklagt. Der Ministerpräsident wies die Vorwürfe zurück. Trump hatte bereits im vergangenen Monat während seiner Rede in der Knesset zu Netanjahus Begnadigung aufgefordert. Damals wandte er sich ebenfalls an Herzog und erklärte:

"Hey, ich habe eine Idee. Herr Präsident, warum begnadigen Sie ihn nicht? Begnadigen Sie ihn. Kommen Sie schon."

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