
Inmitten der Spannungen zwischen Berlin und Peking: Taiwans Ex-Präsidentin besucht Deutschland

Wie ihr Büro am Mittwoch mitteilte, wird die ehemalige taiwanesische Präsidentin Tsai Ing-wen nächste Woche zu einer Konferenz nach Berlin reisen, während die diplomatisch isolierte Insel ihre neuen Bemühungen um Annäherung an Europa vorantreibt.
Die von China beanspruchte Insel unterhält in Europa nur mit dem Vatikan formelle diplomatische Beziehungen. Länder wie Großbritannien, Frankreich, Litauen und Polen haben jedoch die Beschwerden Pekings ignoriert und Besuche von amtierenden oder ehemaligen hochrangigen taiwanesischen Beamten zugelassen.

Wie ihr Büro mitteilte, wird Tsai, die letztes Jahr aus dem Amt schied, am Samstag nach Berlin reisen und am Montag auf der Berliner Freiheitskonferenz sprechen. "Die ehemalige Präsidentin Tsai hofft, dass diese Reise dazu beitragen wird, die Zusammenarbeit und den Austausch zwischen Taiwan und Deutschland sowie mit gleich gesinnten demokratischen Ländern in Europa zu vertiefen", hieß es in einer Erklärung ihres Büros.
China hat nach Tsais Amtsantritt im Jahr 2012 den regelmäßigen Dialog mit Taiwan abgebrochen und hegt eine besondere Abneigung gegen ihren Nachfolger Lai Ching-te, den es als "Separatisten" bezeichnet. Beide sind Mitglieder der Demokratischen Fortschrittspartei Taiwans. Das chinesische Außenministerium reagierte nicht sofort auf eine Anfrage nach einer Stellungnahme zu Tsais Reise.
Die Beziehungen zwischen China und Deutschland haben kürzlich einen Rückschlag erlitten, nachdem Peking dem deutschen Top-Diplomaten keinen neuen Termin für einen Besuch in China zugeteilt hat. Nach der kurzfristigen Absage seines Besuchs in Peking haben der deutsche Außenminister Johann Wadephul und sein chinesischer Kollege Wang Yi am Montag telefoniert. Ein neuer Termin soll "so bald wie möglich" gefunden werden.
Laut chinesischer Darstellung ist damit jedoch noch nicht alles ausgeräumt, denn Peking betonte in seiner Mitteilung über das Telefonat einen kleinen Kotau des Deutschen. Der Anruf habe "auf Wunsch" Wadephuls stattgefunden, wie FAZ berichtete. Zudem warf Wang ihm im Telefonat am Montagabend noch einmal dessen "haltlose Anschuldigungen" vor. Er forderte den Deutschen außerdem öffentlich dazu auf, eine Vereinigung mit Taiwan zu unterstützen, so wie China im Jahr 1990 der Bundesrepublik beigestanden habe.
Im September unternahm Taiwans Außenminister Lin Chia-lung zwei Reisen nach Europa und besuchte Länder wie Österreich, die Tschechische Republik, Polen und Italien. Bei einer Pressekonferenz in Taipeh am Mittwoch erklärte Lin, er sei nach Europa gereist, um die Beziehungen zu stärken, und fügte hinzu, sein Ministerium habe eine "Europa-Taskforce" eingerichtet. Tsai, die nach wie vor eine einflussreiche politische Persönlichkeit in Taiwan ist, hat seit ihrem Rücktritt bereits andere europäische Länder besucht, darunter Großbritannien und Frankreich.
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