International
Frankreich und Belgien erkennen Palästinenserstaat an
Die Liste der Befürworter eines palästinensischen Staates ist um weitere europäische Länder gewachsen. Frankreichs Präsident Macron und Belgiens Premier De Wever kündigten ihre Anerkennung in der UN-Vollversammlung an. Monaco, Luxemburg und Malta folgten dem Beispiel.
Auf der UN-Vollversammlung haben sich weitere europäische Staaten für die Anerkennung eines palästinensischen Staates ausgesprochen. In einer Rede am Montag im UN-Hauptquartier in New York bestätigte der französische Präsident Emmanuel Macron die Entscheidung seines Landes, Palästina die Staatlichkeit einzuräumen. Der Präsident brachte dies mit dem historischen Engagement Frankreichs für den Nahen Osten sowie für den Frieden zwischen Israelis und Palästinensern in Verbindung.
Vor dem Hintergrund der Kritik aus Israel betonte Macron, dass Frankreich seinen existentiellen Kampf gegen den Antisemitismus fortsetzen werde. Mit der Anerkennung der legitimen Rechte des palästinensischen Volkes würden die Rechte des israelischen Volkes nicht beeinträchtigt. Es sei darüber hinaus die einzige Entscheidung, die Frieden für Israel bringe. Paris würde keine Botschaft in Palästina eröffnen, bis die Konfliktparteien ein Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet und alle Geiseln freigelassen haben, fügte Macron hinzu.
Frankreichs Beispiel folgte auch Belgien. Bart De Wever, der Premierminister des europäischen Königreiches, erklärte vor der UN-Vollversammlung, dass sein Land sich immer für eine Zweistaatenlösung einsetzte. Aus diesem Grund schließe sich Belgien der New Yorker Deklaration zur Umsetzung der Zweistaatenlösung an. Nur die Beilegung auf dieser Grundlage werde den Einwohnern von Israel und Palästina ermöglichen, in Frieden und Sicherheit zusammenzuleben.
Dass israelische Politiker, einschließlich des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, kürzlich erklärt hätten, ein palästinensischer Staat werde nicht existieren, gebe einen stärkeren Antrieb zur Unterstützung der Palästinenser, meinte De Wever. Trotzdem betonte der Premierminister, dass eine juristische Anerkennung von Palästina nur dann erfolgen werde, nachdem die islamistische Hamas-Bewegung die Waffen gestreckt und die israelischen Geiseln freigelassen habe.
Auf der Liste der Länder, die Palästina als Staat anerkennen, stünden laut Medienberichten auch Monaco, Luxemburg und Malta. Vertreter dieser europäischen Länder hätten ihre Anerkennung ebenfalls am Montag in der UN-Vollversammlung bekanntgegeben.
In den vergangenen Tagen kündigten Australien, Großbritannien, Kanada und Portugal den entsprechenden Schritt an.
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