International
Telefonat zwischen Trump und Xi: Bleibt TikTok für US-Bürger verfügbar?
Bei einem Telefonat zwischen dem US-Präsidenten und dem chinesischen Staatschef ging es um eine endgültige Einigung in Sachen TikTok und um weitere Handelsthemen. Weder die chinesische Regierung noch das Weiße Haus gaben anschließend die konkreten Ergebnisse des Gespräches bekannt.
US-Präsident Donald Trump und der chinesische Präsident Xi Jinping haben am Freitag miteinander telefoniert. Das teilten chinesische Staatsmedien und ein US-Beamter mit. Die beiden Staatschefs bemühen sich um eine Einigung in Handelsstreitigkeiten. Als ein Ziel der Verhandlungen soll die Video-App TikTok in den USA online bleiben. Außerdem wollen Trump und Xi die Spannungen zwischen den beiden Supermächten entschärfen.
Wie Reuters am Freitag berichtete, stand eine potenzielle Einigung in Sachen TikTok neben Handelsthemen ganz oben auf der Tagesordnung des Telefonats. Wobei die beiden Staatschefs erstmals seit drei Monaten wieder miteinander telefonierten – jedenfalls, soweit dies bekannt sei, fügte die Presseagentur hinzu. Der anschließende Bericht des chinesischen Staatsfernsehens CCTV enthielt keine Details zu dem Gespräch. Ebensowenig reagierte das Weiße Haus am Freitagnachmittag auf eine Anfrage nach einer Stellungnahme.
Die Bemühungen von Trump und Xi um eine Stabilisierung der Beziehungen fallen mit Diskussionen über ein mögliches persönliches Gipfeltreffen zwischen Xi und Trump während des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Südkorea vom 30. Oktober bis 1. November zusammen, so Reuters.
Die endgültige Zustimmung Pekings zu einer Rahmenvereinbarung, die beide Seiten schon Anfang dieser Woche erzielt hatten, war nur eine von Trumps Hürden, um TikTok offen zu halten. Der US-Kongress hatte zuvor angeordnet, dass die App für US-Nutzer bis Januar 2026 geschlossen werden muss, wenn ihre US-Vermögenswerte nicht vom chinesischen Eigentümer ByteDance verkauft werden. Trump hat sich geweigert, das Gesetz durchzusetzen, während seine Regierung nach einem neuen Eigentümer sucht. Dabei fürchtete er auch, dass ein Verbot der App die riesige Nutzerbasis von TikTok verärgern und die politische Kommunikation stören würde.
"Ich mag TikTok; es hat mir geholfen, gewählt zu werden", sagte Trump während einer Pressekonferenz am Donnerstag. "TikTok hat einen enormen Wert. Die Vereinigten Staaten haben diesen Wert in der Hand, weil wir diejenigen sind, die ihn genehmigen müssen."
Es ist unklar, wie die genaue Eigentümerstruktur des Unternehmens aussehen wird, wie viel Kontrolle China behalten wird und ob der Kongress dem zustimmt. Der Deal würde die US-Vermögenswerte von TikTok von ByteDance an US-Eigentümer übertragen, wie Reuters berichtet. Mit dem Deal vertraute Quellen sagten, dass TikTok in den USA weiterhin den Algorithmus von ByteDance nutzen würde. Unterdessen sorgen sich US-Abgeordnete, dass Peking Amerikaner ausspionieren oder über die App Einfluss nehmen könnte. Nach chinesischen Angaben gebe es keine Gefahr für die nationale Sicherheit durch die App.
Trotz der Zölle bleibt China der drittgrößte Handelspartner der USA und die Quelle ihres größten bilateralen Handelsdefizits bei Waren. Trump hat mit Strafzöllen gedroht, diese jedoch bislang zurückgehalten.
Gleichzeitig nehmen die regionalen Sorgen um Taiwan und das Südchinesische Meer zu. Diese riskanten Krisenherde finden in Washington jedoch nicht annähernd so viel Beachtung wie der Krieg zwischen Russland und der Ukraine sowie das Vorgehen Israels im Gazastreifen. Liu Pengyu, Sprecher der chinesischen Botschaft in Washington, erklärte zu den US-amerikanisch-chinesischen Beziehungen:
"Die Diplomatie auf Staatsoberhaupt-Ebene spielt eine unersetzliche Rolle bei der strategischen Ausrichtung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen."
Als frühes Zeichen des guten Willens gestattete China vor dem Telefonat die Ausreise des Wells-Fargo-Bankers Chenyue Mao, der mehrere Monate lang an der Rückkehr in die Vereinigten Staaten gehindert worden war.
Mehr zum Thema – Trump: Würde mich über Putins und Xis Teilnahme am G20-Gipfel 2026 freuen
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.
