International
Medien: Trump lehnt Militärhilfepaket für Taiwan ab
Die Washington Post berichtet, dass Donald Trump Militärhilfe für Taiwan in Höhe von 400 Millionen US-Dollar blockiert hat. Diese Entscheidung geht einem möglichen Handelsabkommen mit China und einem Gipfeltreffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping voraus.
US-Präsident Donald Trump hat nach Angaben der Washington Post Militärhilfe für Taiwan in Höhe von 400 Millionen US-Dollar blockiert. Die Entscheidung sei noch nicht endgültig getroffen worden, sollen Quellen der Zeitung berichtet haben. Anstelle direkter Unterstützung bestehe Trump darauf, dass Taipeh Waffen aus den USA im Rahmen kommerzieller Verträge kaufen sollte, anstatt sie im Rahmen von Militärhilfeprogrammen zu erhalten.
Die Trump-Regierung habe insgesamt den Widerstand der USA gegen China abgeschwächt, um ein umfassendes Handelsabkommen mit Peking zu erreichen, heißt es in dem Artikel. Insbesondere habe Washington die Kontrollen für den Export von Halbleitern gelockert.
Zuvor hatte die Zeitung The Wall Street Journal geschrieben, dass Peking, das sich gegen die Forderung Washingtons nach dem Verkauf der Mehrheitsanteile an dem sozialen Netzwerk und Kurzvideoportal TikTok gewehrt hatte, ebenfalls Zugeständnisse gemacht habe, um sich auf den Besuch des US-amerikanischen Präsidenten vorzubereiten. Am 15. September gaben die USA und China bekannt, dass sie eine Rahmenvereinbarung über die Übergabe von TikTok unter die Kontrolle der US-amerikanischen Seite erzielt hätten.
Ein Teil der US-Beamten lehnte den Schritt Trumps ab. So erklärte der ehemalige Pentagon-Beamte Dan Blumenthal, der aktuell für das American Enterprise Institute tätig ist, dass es derzeit "völlig unangebracht für die USA sei, den Fuß vom Gaspedal zu nehmen".
Die Entscheidung könnte den Lieferprozess verzögern und die Rüstungsausgaben Taiwans erhöhen. Die Zeitung bezeichnete dies als Signal für eine Überarbeitung der Sicherheitsansätze Washingtons gegenüber Taiwan.
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