International
Trump hebt Sanktionen gegen Belavia auf, Lukaschenko lässt Oppositionelle frei
Weißrussland und die USA haben offenbar einen Deal erreicht. Donald Trump hat die Sanktionen gegen die Fluggesellschaft Belavia aufgehoben. Alexander Lukaschenko wiederum ließ über 50 Gefängnisinsassen frei, darunter Ausländer und Oppositionelle.
Die USA haben die Sanktionen gegen die weißrussische Fluggesellschaft Belavia aufgehoben. Wie der US-Sonderbeauftragte John Coale am Donnerstag bei einem Treffen mit Präsident Alexander Lukaschenko in Minsk mitteilte, wurde die Entscheidung persönlich von Donald Trump getroffen. Es sei bereits offiziell und von allen zuständigen Behörden bestätigt worden.
Ferner präzisierte Reuters, dass die Fluggesellschaft nach der Lockerung der Sanktionen ihre Boeing-Flugzeuge warten und Ersatzteile dafür kaufen dürfe.
Vor dem Hintergrund dieser Entscheidung begnadigte Lukaschenko 52 Gefängnisinsassen. Unter ihnen sind 14 ausländische Staatsbürger, und zwar aus Litauen, Lettland, Polen, Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Ebenfalls wurden der Oppositionelle und ehemalige Präsidentschaftskandidat Nikolai Statkewitsch sowie der Philosoph Wladimir Mazkewitsch freigelassen. Die Begnadigten verließen Weißrussland in Richtung Litauen, was Präsident Gitanas Nausėda und die US-Botschaft in Vilnius bestätigten.
Der 69-jährige Statkewitsch kandidierte im Jahr 2010. Bei den darauffolgenden Wahlen im Jahr 2020 wurde seine Kandidatur von der Zentralen Wahlkommission nicht registriert. Im Mai 2020 wurde er schließlich festgenommen. Das Gericht in Gomel fand ihn der Organisation von Massenunruhen für schuldig und verurteilte zu ihn 14 Jahren Haft.
Bei seinem Treffen mit Coale vor der Bestätigung der Freilassung erklärte Lukaschenko, er sei nicht gegen einen "großen Deal" mit den Vereinigten Staaten über Gefangene. Die Pressesprecherin des weißrussischen Präsidenten sprach von einer Entscheidung "nach dem Prinzip des Humanismus".
Im Juni hatte Lukaschenko nach einem Treffen mit Trumps Sondergesandten Keith Kellogg 14 Gefangene freigelassen, darunter Oppositionsführer Sergei Tichanowski.
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