Massenproteste in Nepal: Zahlreiche Tote und Verletzte, Regierungsgebäude in Brand
In Nepal eskalierten die Proteste, die vor dem Hintergrund eines Verbots von westlichen sozialen Medien am 5. September begonnen hatten. Regionale und internationale Medien berichten von einem Rücktritt beziehungsweise einer Flucht der Regierungsmitglieder des Himalaja-Staats. Foto- und Videoaufnahmen aus dem Land zeigen zahlreiche Menschen auf der Straße, gewaltsame Zusammenstöße mit der Polizei und Brände in der Hauptstadt Kathmandu.
Vor dem Hintergrund der Proteste trat Nepals Ministerpräsident Sharma Oli am 9. September zurück, wird auf dem Nachrichtenportal India Today berichtet. Wenige Stunden vor seinem Rücktritt hatte er die Protestierenden zu einem Dialog aufgerufen. Der 73-jährige Oli bekleidete den Posten des nepalesischen Ministerpräsidenten in den Jahren 2015 bis 2016, 2018 bis 2021 und seit 2021. Am Tag zuvor hatte auch der Innenminister Ramesh Lekhak sein Amt niedergelegt. Landwirtschaftsminister Ramnath Adhikari, Jugend- und Sportminister Teju Lal Chaudhary sowie Wasserminister Pradeep Yadav traten ebenfalls zurück.
Nach Olis Amtsniederlegung wurden Informationen darüber verbreitet, dass Nepals Präsident Ram Chandra Poudel ebenfalls zurückgetreten sei. Laut India Today widerlegte die nepalesische Armee diese Angaben später in einer Bekanntmachung. Zum Zeitpunkt des Verfassens dieses Beitrags erschien eine Meldung, wonach der Präsident ein Treffen mit einer Delegation der Protestierenden plane.
Indessen setzten die Protestierenden nach Medienangaben einen Teil des Regierungskomplexes Singha Durbar in Kathmandu sowie die Residenz des ehemaligen Ministerpräsidenten Jhala Nath Khanal in Brand. Khanals Frau, Rajyalaxmi Chitrakar, erlitt dabei Brandverletzungen und verstarb kurz darauf in einem Krankenhaus. Zusätzlich wurden in Kathmandu die Gebäude der Staatsanwaltschaft und des Kreisgerichts angegriffen. In der Stadt Dhangadhi wurde nach Angaben von India Today ein Gefängnis gestürmt und Hunderte Insassen befreit.
Die Protestierenden haben den Übergang des Landes unter ihre Kontrolle verkündet. India Today zitiert dazu ungenannte "Anführer" des Protests:
"Das Land ist unter unsere Führung gekommen. Es gibt keinen Schaden am öffentlichen Eigentum. Lasst uns mit Geduld voranschreiten.
Unser Minimalprogramm besteht in der Bildung einer bürgerlichen Regierung, die von einer allgemein anerkannten Person geleitet wird, und in der Durchführung von Neuwahlen. Dadurch können wir ein Nepal mit einer sicheren Zukunft für uns schaffen."
Als Favorit bei möglichen Neuwahlen des Präsidenten gelte laut India Today der gegenwärtige 35-jährige Bürgermeister von Kathmandu und ehemaliger Rapper Balen Shah. In einem Facebook-Beitrag vom 9. September bezeichnete er die Proteste als eine "spontane Bewegung der Generation Z", rief aber die Protestierenden gleichzeitig zu Ruhe und Zurückhaltung auf.
Auch die nepalesische Armee rief die Protestierenden in einer öffentlichen Bekanntmachung zur Zurückhaltung auf, um eine Verschlimmerung der Lage zu verhindern, berichtet das Nachrichtenportal Khabarhub.
Die Proteste in Nepal hatten am 5. September begonnen, nachdem die Regierung ein Verbot von mehreren westlichen sozialen Medien wegen der Nichteinhaltung eines neuen Registrierungsgesetzes verkündet hatte. Betroffen waren unter anderem die Plattformen YouTube, X (Twitter), WhatsApp, Facebook, Instagram, Reddit und LinkedIn. Wegen einer breiten Teilnahme von Jugendlichen erhielten die Proteste die Bezeichnung "Protest der Generation Z".
Am 8. September kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Protestierenden und der Polizei. Auch eine Aufhebung des Verbots der sozialen Netzwerke am 9. September brachte die Proteste nicht zum Erliegen. Ranjit Rae, der ehemalige Botschafter Indiens in Nepal, erklärte gegenüber India Today, dass die Gründe für die Proteste in einer Frustration über die Korruption im Land sowie in der zunehmenden Entfremdung zwischen Jugend und Regierung liegen, und damit weit über das Verbot von sozialen Medien hinausgingen.
Nach bisherigen Angaben sind dabei mindestens 22 Protestierende und drei Polizisten ums Leben gekommen, Hunderte weitere Menschen wurden verletzt.
Der internationale Flughafen in Kathmandu ist wegen der Proteste geschlossen, alle Flüge nach und aus Nepal wurden gestrichen. Nach Angaben der russischen Vereinigung der Reiseveranstalter könnten sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt bis zu 400 Touristen aus Russland im Land befinden. Ein Vertreter der russischen diplomatischen Niederlassung in Nepal berichtete gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Nowosti, dass seine Vertretung in Kontakt mit lokalen Behörden stehe. Russlands Staatsbürger seien bei den Protesten nicht zu Schaden gekommen. Russische Reisende in Nepal gaben zudem gegenüber RIA Nowosti an, dass die Protestierenden keine Aggression gegenüber Touristen zeigen würden.
Mehr zum Thema – Mindestens 19 Tote und über 300 Verletzte bei blutigen Protesten in Nepal
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.
