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Merz: "Wenn Putin und Selenskij sich nicht treffen, liegt der Ball wieder bei uns"
"Treffen oder Sanktionen": Merz erhöht den Druck auf Moskau. Bleibt ein Gipfel zwischen Putin und Selenskij aus, drohen laut dem Kanzler neue Strafmaßnahmen. Trump schlug für diesen Fall ein Dreiertreffen vor.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem kanadischen Premierminister Mark Carney hat Bundeskanzler Friedrich Merz bekräftigt, dass ein baldiges Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Machthaber Wladimir Selenskij entscheidend sei. Sollte es nicht in den kommenden zwei Wochen zustande kommen, würden Europa und die USA erneut gefordert sein. Zudem drohte er mit verschärften Sanktionen gegen Russland. Merz wörtlich:
"Wenn es zu so einem Treffen nicht kommt wie zwischen Trump und Putin vereinbart, dann liegt der Ball wieder bei uns. Ich meine damit: bei den Europäern und bei den Amerikanern."
Merz erklärte weiter, dass Trump für diesen Fall ein trilaterales Gespräch vorgeschlagen habe, also ein Treffen zwischen Putin, Selenskij und ihm. "Das wäre dann der logische nächste Schritt", wenn diese Begegnung nicht innerhalb von zwei Wochen zustande komme, so Merz.
Er betonte, dass es im Falle einer Absage "noch mehr Druck braucht". Die Europäische Union arbeite bereits an neuen Strafmaßnahmen, während auch die USA zusätzliche Zölle gegen Russland ins Spiel gebracht hätten. Darüber hinaus würden Europa, die Vereinigten Staaten und die Ukraine an möglichen Sicherheitsgarantien arbeiten.
"Es sind Sicherheitsgarantien, die zuallererst das Ziel haben müssen, die ukrainische Armee auf Dauer in die Lage zu versetzen, das Land zu verteidigen."
Auf die Frage nach einer möglichen Stationierung westlicher Bodentruppen in der Ukraine nach einem Friedensschluss erklärte Merz:
"Alle weiteren Fragen können erst dann gestellt und beantwortet werden."
Zuvor hatte US-Präsident Trump mit Putin in Alaska über die Ukraine gesprochen. Dabei sei es gelungen, "viele Punkte" der Konfliktproblematik zu klären, in einigen Fragen gebe es jedoch weiterhin keine Einigung. In einem Interview mit Fox News betonte Trump anschließend, dass eine Einigung nun wesentlich von Selenskij abhänge.
Nach Angaben des Kremlberaters Juri Uschakow hatten Putin und Trump in einem Telefonat zuvor beide Seiten zur Fortsetzung direkter Verhandlungen zwischen den Delegationen Russlands und der Ukraine ermutigt. Diskutiert worden sei auch, das Verhandlungsniveau zu erhöhen, um Fortschritte zu erzielen.
Trump selbst bezeichnete die persönliche Abneigung zwischen Putin und Selenskij als größtes Hindernis für ein direktes Treffen. Er räumte ein, dass es durchaus möglich sei, dass ein Gipfel gar nicht zustande kommt. Ein Treffen auf höchster Ebene zwischen Russland und der Ukraine bleibe daher zwar theoretisch möglich, erscheine in der Praxis derzeit jedoch wenig wahrscheinlich.
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