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"Ab heute": Trump setzt Russland Zehntage-Ultimatum
Am 14. Juli hatte US-Präsident Trump Moskau ein Ultimatum von 50 Tagen gesetzt, um einen Waffenstillstand in der Ukraine zu erreichen. Danach wird er Strafzölle gegen Russland und Abnehmer russischer Energieträger verhängen. Am Montag hatte er überraschend angekündigt, die Frist zu verkürzen. Nun hat er seine Aussage konkretisiert.
US-Präsident Donald Trump sagte, dass er Russland zehn Tage Zeit geben werde, um ein Waffenstillstandsabkommen in der Ukraine zu erreichen. Die Frist zähle "ab heute".
"Zehn Tage ab heute", antwortete er Journalisten am Dienstag an Bord der Airforce One auf die Frage nach dem genauen Datum des Beginns des Countdowns der Frist seines Ultimatums.
Trump fügte hinzu, dass er beabsichtigt, Importzölle zu erheben, wenn kein Waffenstillstand zustande kommt. Wörtlich sagte er:
"Ich weiß nicht, ob sich das auf Russland auswirken wird, weil es natürlich den Krieg fortsetzen will, aber wir werden Zölle erheben, und die verschiedenen Dinge, die man erhebt, können sich auf Russland auswirken oder auch nicht, aber sie könnten."
An anderer Stelle in dem etwa halbstündigen Pressegespräch auf dem Flug von London zurück in die USA, das sich hauptsächlich um die Qualität des Golfplatzes in Schottland und die Abwerbung ("Diebstahl", so Trump) von Trumps Personal durch Jeffrey Epstein drehte, sagte Trump, er fürchte sich nicht vor steigenden Ölpreisen im Fall von Sanktionen gegen Russland. "Wir haben so viel Öl und der Ölpreis ist aktuell sehr niedrig", antwortete der US-Präsident auf eine entsprechende Frage einer Journalistin.
Am 14. Juli hatte Trump Moskau ein Ultimatum mit einer Frist von 50 Tagen gestellt und damals Strafzölle von 100 Prozent auf Russland und sekundäre Sanktionen gegen Abnehmer russischen Erdöls angedroht, wenn kein Waffenstillstandsabkommen zustande komme. Am Montag hatte er überraschend erklärt, dass er diese Frist auf 10 bis 12 Tage verkürzen werde.
Moskau hat wiederholt seine Bereitschaft zu Verhandlungen bekundet, aber betont, dass alle Gespräche den Realitäten vor Ort Rechnung tragen und die Ursachen des Konflikts beseitigen müssen, womit in erster Linie die militärische Expansion des Westens an den russischen Grenzen gemeint ist.
Kremlsprecher Dmitri Peskow kommentierte Trumps Äußerungen am Montag und erklärte, seine Worte seien "berücksichtigt" worden. Russland werde seine Militäroperation fortsetzen, bleibe aber auch "dem Friedensprozess zur Lösung des Konflikts um die Ukraine und der Wahrung unserer Interessen im Zuge dieser Lösung verpflichtet", so Peskow.
In jüngster Zeit ist Trump frustriert über den seiner Meinung nach mangelnden Fortschritt und sprach von seiner "Enttäuschung" über Russland, während er dem Land mit Sanktionen drohte. Moskau reagierte darauf, indem es solche Maßnahmen als kontraproduktiv bezeichnete. Keine neuen Sanktionen würden Moskau daran hindern, "unseren unabhängigen, souveränen und nachhaltigen Weg weiterzugehen", erklärte der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow Anfang des Monats.
Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew sagte diese Woche, es sei nicht Sache Washingtons, zu diktieren, wann Moskau und Kiew verhandeln sollten. Jede Drohung sei nur ein "Schritt in Richtung Krieg" zwischen Russland und den USA, warnte er.
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