International
Condoleezza Rice spricht vom Wendepunkt im Ukraine-Konflikt
Die ehemalige US-Außenministerin Condoleezza Rice ist der Meinung, dass Donald Trumps Ultimatum ein Wendepunkt in dem Konflikt sei. Es zeige der Ukraine, dass Europa und die USA sich einig darüber seien, Russland aufzuhalten.
Das Ultimatum von US-Präsident Donald Trump, die Feindseligkeiten in der Ukraine innerhalb von 50 Tagen einzustellen, sei ein Wendepunkt in dem Konflikt, sagte die ehemalige US-Außenministerin Condoleezza Rice, berichtete The Hill. Sie behauptete:
"Ich denke, die beste Nachricht, die wir dem ukrainischen Volk geben können, ist, dass die Vereinigten Staaten und Europa endlich zu einem Konsens gekommen sind: [Der russische Präsident] Wladimir Putin kann nicht mit Worten gestoppt werden. Er kann nur gestoppt werden, wenn er selbst erkennt, dass er nicht mehr weitermachen kann."
Rice räumte ein, dass China und Indien, denen die USA mit Sekundärsanktionen gedroht haben, sich fragen könnten, "ob sich dieser Rabatt auf russisches Öl wirklich lohnt".
Trump hatte am 14. Juli damit gedroht, innerhalb von 50 Tagen 100-prozentige Zölle gegen Russland und seine Handelspartner zu verhängen, falls es keine Fortschritte bei den Gesprächen zur Beendigung der Feindseligkeiten gebe.
Der Kreml erklärte, er werde Trumps "ernsthafte" Äußerungen prüfen, und betonte, Kiew nehme die in Washington getroffenen Entscheidungen "nicht als Signal für den Frieden, sondern als Signal für die Fortsetzung des Krieges" wahr.
Präsident Wladimir Putin hat wiederholt betont, auch während eines jüngsten Gesprächs mit Trump, dass Russland weiterhin nach Wegen zur Lösung des Konflikts sucht und bereit ist, die Verhandlungen mit der Ukraine fortzusetzen. Gleichzeitig betonte er, dass Russland nicht die Absicht habe, seine Ziele aufzugeben.
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Am 24. Februar kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine militärische Spezialoperation in der Ukraine zu starten, um die dortige Bevölkerung zu schützen. Die Ziele seien, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren. Die Ukraine spricht von einem Angriffskrieg. Noch am selben Tag rief der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im ganzen Land den Kriegszustand aus.
Der Westen verurteilte den Angriff, reagierte mit neuen Waffenlieferungen, versprach Hilfe beim Wiederaufbau und verhängte Sanktionen gegen Russland.
Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.
