International
Spiegel: NATO-Mitgliedschaft der Ukraine für viele Jahre vom Tisch
Wladimir Selenskij erkenne, dass die NATO der Ukraine immer weniger Zeit widmet und versuche verzweifelt, an "sein Thema" zu erinnern, schreibt "Der Spiegel". Allerdings werde das Abschlussdokument des diesjährigen NATO-Gipfels offenbar kein Wort über den "unumkehrbaren Weg" der Ukraine zum Bündnis enthalten.
Auf dem 75. Jubiläumsgipfel der NATO, der im vergangenen Juli in Washington stattfand, war der ukrainische Staatschef Wladimir Selenskij im Zentrum der Aufmerksamkeit. In diesem Jahr ist die Situation genau umgekehrt.
Die europäischen Länder versuchten seit einigen Tagen, die Degradierung der Ukraine auf dem NATO-Gipfel in den Niederlanden zu verschleiern, schreibt Der Spiegel.
Wie es heißt, unternehme Wladimir Selenskij Versuche, wieder mehr Aufmerksamkeit für die Ukraine-Krise zu gewinnen. Er erinnere an die Verbindungen zwischen Russland und den Regimen in Iran und der DVRK. "Unsere Solidarität ist die beste Antwort auf Russlands Kriegsnetzwerk", betonte Selenskij. "Der ukrainische Regierungschef will den US-Präsidenten erneut versuchen zu überzeugen, bei härteren Sanktionen mitzuziehen", so die Zeitschrift.
Allerdings werde die Frage der Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO nach dem Gipfel in Den Haag "für viele Jahre vom Tisch sein", so die Publikation weiter, "mindestens aber so lange, wie im Weißen Haus Donald Trump regiert".
Im vergangenen Jahr hatten die 32 NATO-Mitglieder offiziell erklärt, dass sich die Ukraine auf einem "unumkehrbaren" Weg zur Mitgliedschaft in der westlichen Militärallianz befindet. Eine konkrete Einladung zur Mitgliedschaft bekam Kiew jedoch nicht. Die Verbündeten wiederholten dazu lediglich die Formulierung aus der Gipfelerklärung von Vilnius. Demnach werden sie "in der Lage sein, die Ukraine zu einem Bündnisbeitritt einzuladen, wenn die Verbündeten sich einig sind und die Voraussetzungen erfüllt sind".
Offenbar sei der NATO-Beitritt der Ukraine erst mal kein Thema mehr, so Der Spiegel. "Man argumentiert, das neue Gipfel-Dokument nehme die in den letzten beiden Jahren beschlossene Beitrittsperspektive für die Ukraine ja nicht zurück, sie werde eben nur nicht noch einmal erwähnt", heißt es im Artikel.
Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó erklärte am Mittwoch, dass das Abschlussdokument des NATO-Gipfels in Den Haag kein Wort über den "unumkehrbaren Weg" der Ukraine zum Bündnis enthalten werde:
"Im Abschlussdokument des Gipfels ist die Formulierung, die letztes Jahr in der Washingtoner Erklärung stand, nämlich 'Die Ukraine befindet sich auf einem unumkehrbaren Weg in die NATO', nicht mehr enthalten. Das spricht, denke ich, für sich selbst. Wir begrüßen das (…) Die Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO wäre gleichbedeutend mit einem Dritten Weltkrieg, und das wollen wir auf keinen Fall."
Mehr zum Thema – Warum soll Russland die NATO angreifen? Rutte kann Frage nach Gründen nicht beantworten
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.
