International
Medien: Telegram in Malaysia zeitweilig verboten
Ein malaysisches Gericht hat die vorübergehende Aussetzung der Telegram-Dienste in Malaysia angeordnet. Grund dafür sollen mutmaßliche Verstöße gegen Gesetze des Landes sein. Es sei das erste Mal, dass eine derartige Maßnahme gegen eine Social-Media-Plattform ergriffen worden sei.
Ein Gericht in Malaysia hat auf Antrag der Kommunikations- und Multimediakommission (MCMC) ein vorübergehendes Verbot für Telegram-Dienste im Land verhängt. Die malaysische Regulierungsbehörde wirft dem Messenger vor, Inhalte zu verbreiten, die gegen die Gesetze des Landes verstoßen. Darüber berichtet die Nachrichtenagentur Bernama. Dies sei das erste Mal, dass eine derartige Maßnahme gegen einen Anbieter sozialer Netzwerke ergriffen worden sei, heißt es in dem Bericht.
Am Donnerstag (Ortszeit) reichte die Regulierungsbehörde demnach eine Zivilklage gegen Telegram und zwei Kanäle der Plattform – "Edisi Siasat" und "Edisi Khas" – ein, weil sie angeblich Inhalte verbreitet hätten, die das "Vertrauen in die staatlichen Institutionen untergraben und die öffentliche Ordnung gefährden."
"Aufgrund der mangelnden Compliance von Telegram erwirkte der Oberste Gerichtshof eine einstweilige Verfügung, um die Verbreitung beleidigenden Materials zu stoppen und die Veröffentlichung ähnlicher Inhalte zu verhindern",
zitiert die Agentur aus einer Erklärung der malaysischen Kommunikationsbehörde.
Wie es heißt, wird den beiden Kanälen vorgeworfen, Inhalte veröffentlicht zu haben, die gegen die Bestimmungen des malaysischen Kommunikations- und Multimediagesetzes von 1998 verstoßen haben sollen.
Das vorübergehende Verbot sei auf die starke Zurückhaltung von Telegram zurückzuführen, sich mit dem Problem zu befassen. Dabei sei der Messeger-Dienst darüber mehrfach in Kenntnis gesetzt worden. Zugleich teilte die Behörde mit, dass Telegram ausreichend Gelegenheit erhalten werde, Argumente zu seiner Verteidigung vorzubringen.
Die Regulierungsbehörde warnte außerdem, Social-Media-Anbieter müssten sicherstellen, dass die Inhalte auf ihren Plattformen nicht gegen malaysische Gesetze verstießen. Andernfalls würden ähnliche Maßnahmen umgehend auch gegen andere soziale Netzwerke und Messenger ergriffen.
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