International
Südafrika verurteilt den israelischen Angriff auf Iran
Die Offensive, so Pretoria, errege große völkerrechtliche Bedenken, darunter Verletzungen der Souveränität und der territorialen Integrität. Insbesondere die Angriffe auf zivile Atomanlagen stellten eine Verletzung des Völkerrechts dar.
Die südafrikanische Regierung hat "tiefe Sorgen" bezüglich der Angriffe geäußert, die Israel am vergangenen Freitag gegen Ziele in Iran durchführte, insbesondere die Einschläge gegen militärische Einrichtungen, Atomanlagen und die zivile Infrastruktur.
Am Freitag berichtete AFP, Iran habe Israels Angriffswelle eine Kriegserklärung genannt, während US-Präsident Donald Trump Teheran vor "noch brutaleren" Angriffen warnte, wenn es sich einem Abkommen über sein Atomprogramm verweigert.
Freitagnacht erwiderte Iran die Militärschläge mit Angriffen auf Israel. In Jerusalem und Tel Aviv, den beiden größten Städten des Landes, wurden Luftangriffe und Explosionen verzeichnet. Seitdem wurden die wechselseitigen Angriffe fortgesetzt.
In Pretoria drückte das Ministerium für Internationale Beziehungen und Kooperation (DIRCO) seine tiefe Besorgnis über die zivilen und militärischen Opfer aus.
"Diese Handlungen wecken ernste Bedenken nach dem internationalen Recht, darunter den Prinzipien der Souveränität, der territorialen Integrität und dem Schutz der Zivilbevölkerung, wie sie in der Charta der Vereinten Nationen und im Kriegsvölkerrecht festgeschrieben sind",
sagte Chrispin Phiri, der Sprecher des Ministers für Internationale Beziehungen und Kooperation, Ronald Lamola. Er fügte hinzu:
"Südafrika vermerkt mit besonderer Sorge die Implikationen für die nukleare Sicherheit, die sich aus den Angriffen in der Nähe von Atomanlagen ergeben. Wir erinnern an die feste Haltung der IAEA (Internationalen Atomenergie-Organisation) Vollversammlung, die sich in Resolutionen wie GC(XXIX)/RES/444 und GC(XXXIV)/RES/533 widerspiegelt, gegen bewaffnete Angriffe auf friedliche nukleare Anlagen als Verletzungen der UN-Charta und des Völkerrechts."
Südafrika betonte, dass präventive Selbstverteidigung nach Artikel 51 der UN-Charta eines klaren Beweises eines unmittelbar bevorstehenden Angriffs bedarf, der, so Phiri, in diesem Fall keinerlei Grundlage zu haben scheint.
Südafrika übermittelte der Regierung der Islamischen Republik Iran und den Familien aller Opfer sein "tiefes Beileid" und mahnte:
"Wir betonen erneut unseren unerschütterlichen Einsatz für die friedliche Lösung von Disputen. Südafrika dringt auf höchste Zurückhaltung aller Parteien und ruft zur dringenden Verstärkung diplomatischer Bemühungen zur Deeskalation der Spannungen und zur Förderung der Stabilität im Nahen Osten auf."
"Wir unterstützen bilaterale Gespräche wie jene zwischen den USA und Iran und bekräftigen die zentrale Bedeutung, eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten zu errichten."
Südafrika hatte im Januar 2024 vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag Klage wegen Genozids gegen Israel aufgrund dessen Vorgehens in Gaza erhoben.
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