International
Verteidigung der Ukraine und Taiwans ein und dasselbe? China empört über Macrons Vergleich
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hinterfragte das Schicksal Taiwans angesichts der Option, dass Russland die Kontrolle über Teile der Ukraine angeblich "uneingeschränkt" übernehmen dürfte. China bezeichnete den Vergleich der Situationen als "inakzeptabel".
China hat dringend davon abgeraten, die Angelegenheiten der Ukraine und Taiwans miteinander zu vergleichen, dies sei "inakzeptabel". Das erklärte die chinesische Botschaft in Singapur in einer Mitteilung auf sozialen Medien als Reaktion auf die Worte des französischen Präsidenten Emmanuel Macron:
"Die beiden Themen sind unterschiedlicher Natur und überhaupt nicht vergleichbar. Die Situation mit Taiwan ist eine interne Angelegenheit Chinas."
Die in den sozialen Medien gepostete Erklärung wird von einem Foto der Rede Macrons auf der asiatischen Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in Singapur am 30. Mai begleitet. Die chinesische Botschaft fügte hinzu:
"Wenn jemand versucht, doppelte Standards mithilfe von doppelten Standards zu verurteilen, sind das einzige Ergebnis, das wir bekommen können, immer noch die gleichen doppelten Standards."
In diesem Zusammenhang wies die Nachrichtenagentur Reuters darauf hin, dass der französische Präsident in seiner Rede die Frage stellte, was mit Taiwan passieren könnte, wenn "Russland die Kontrolle über einen beliebigen Teil der Ukraine ohne jegliche Einschränkungen übernehmen dürfte".
Bei dem Auftritt auf dem Forum rief Macron Europa und Asien außerdem dazu auf, eine neue Allianz zu schmieden, um "revisionistischen" Großmächten entgegenzutreten, die angeblich versuchten, in der Region "Zwangssphären" zu schaffen. Vor seiner Teilnahme am Shangri-La-Dialog Macron Vietnam einen dreitägigen Besuch abgestattet; er wird zudem nach Indonesien reisen.
Peking betrachtet Taiwan als integralen Bestandteil der Volksrepublik und die Einhaltung des Ein-China-Prinzips als Voraussetzung für andere Staaten, wenn sie diplomatische Beziehungen zum Land aufnehmen oder aufrechterhalten wollen. Der Grundsatz "Ein China" und die Nichtanerkennung der Unabhängigkeit Taiwans werden offiziell auch von den Vereinigten Staaten befolgt, obwohl sie mit Taipeh in verschiedenen Bereichen enge Kontakte unterhalten und die Insel mit Waffen beliefern.
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