International
Medienbericht: USA wollen Migranten nach Moldawien und in den Kosovo abschieben
US-Behörden suchen nach neuen Ländern, die abgeschobene Migranten aufnehmen können, berichtet das "Wall Street Journal". Washington soll bereits Kontakt mit mehreren Staaten aufgenommen haben, darunter Moldawien und Kosovo.
Mitte Februar war in Panama ein erster Flug mit aus den USA abgeschobenen Migranten gelandet. Gemäß einem einmaligen Abkommen der US-Behörden mit der panamaischen Regierung müssten über 100 Einwanderer unterschiedlicher Nationalitäten in ihre Herkunftsländer geschickt werden, hieß es damals.
Nun berichtet die US-Zeitung Wall Street Journal unter Verweis auf mit der Angelegenheit vertraute Beamte, dass die Regierung unter Donald Trump ein Abkommen nach diesem Modell mit mehreren Staaten in Afrika, Lateinamerika und Osteuropa abschließen wolle.
Laut dem Bericht gehörten zu den Ländern, mit denen Washington bereits Kontakt aufgenommen habe, Libyen, Ruanda, Benin, Eswatini, Moldawien, die Mongolei und der Kosovo. Das Weiße Haus soll diesen Staaten im Gegenzug für die Aufnahme abgeschobener Migranten finanzielle Unterstützung und politische Vorteile vorgeschlagen haben. In naher Zukunft wollten die USA auch entsprechende Absprachen mit Honduras und Costa Rica treffen, heißt es weiter.
Mindestens drei Flugzeuge mit aus den USA abgeschobenen Menschen kamen im Februar in Panama an. Darin befanden sich 299 illegale Migranten aus zehn verschiedenen Ländern, die sich nach Angaben der US-Behörden illegal in den Vereinigten Staaten aufgehalten hatten. Mehrere Medien berichteten damals, dass die Abgeschobenen im Decápolis Hotel in Panama-Stadt einquartiert und festgehalten würden.
Es war eines der wichtigsten Wahlkampfversprechen von US-Präsident Donald Trump, Einwanderer ohne gültige Papiere im großen Stil abzuschieben. "Wir werden Millionen und Abermillionen kriminelle Migranten in die Länder zurückschicken, aus denen sie kamen", erklärte Trump, gleich nachdem er den Amtseid abgelegt hatte.
Bereits während seiner ersten Amtszeit als US-Präsident hatte er in einem ersten Dekret die zuständigen Behörden eindringlich aufgefordert, das Staatsgebiet unverzüglich von allen Ausländern zu räumen, die eine Gefahr darstellen könnten.
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