International
China dementiert Bericht über mögliche Teilnahme an Ukraine-Friedenstruppen
Guo Jiakun, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, weist einen Medienbericht zurück, wonach das Land eine Beteiligung an einer möglichen Friedensmission in der Ukraine erwägt. Chinas Position zur Ukraine-Krise bleibe konsequent und unmissverständlich.
Peking wird weiterhin mit der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten, um die Friedensgespräche zur Ukraine voranzutreiben, erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Guo Jiakun. Ziel der chinesischen Politik sei, Bedingungen für einen Waffenstillstand und die Beendigung des Konflikts zu schaffen, kündigte er bei einem Briefing am Montag (Ortszeit) an.
Zugleich dementierte Jiakun einen Zeitungsbericht, wonach China die Teilnahme an möglichen Friedenstruppen in der Ukraine erwäge. Diesbezüglich führte der Sprecher aus:
"Ich möchte betonen, dass die entsprechenden Informationen völlig unwahr sind."
Chinas Position zur Ukraine-Krise bleibe weiterhin konsequent und unmissverständlich, fügte er hinzu.
Am Wochenende berichtete die Welt unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute EU-Diplomatenkreise, dass Peking sich einer sogenannten "Koalition der Willigen" anschließen könnte. Chinesische Diplomaten hätten in Brüssel sondiert, ob ein solcher Schritt aus Sicht der Europäer vorstellbar und möglicherweise sogar wünschenswert wäre, hieß es. Frankreich und Großbritannien bemühen sich derzeit, 37 Länder für die Bildung der besagten Koalition zu gewinnen – einer Gruppe von Staaten, die bereit wären, Friedenstruppen in die Ukraine zu entsenden und Kiew Sicherheitsgarantien zu geben.
Mit Blick auf die Ukraine-Krise hat das chinesische Außenministerium wiederholt erklärt, China habe immer auf der Seite des Friedens gestanden. Peking habe stets den Kontakt zu allen Parteien, darunter Russland und die Ukraine, aufrechterhalten. Der Außenminister Wang Yi betonte, man setze sich weiterhin für Friedensverhandlungen ein.
Peking lehnt auch einseitige Sanktionen wegen der Ukraine-Krise ab. Kein Land sollte den Konflikt in der Ukraine dazu nutzen, illegale Strafmaßnahmen zu verhängen und damit den Handels- und Wirtschaftsaustausch zu gefährden, erklärte der chinesische Spitzendiplomat bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates in New York im vergangenen Jahr.
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