International
Rutte bestätigt: NATO-Mitgliedschaft der Ukraine kommt nicht in Frage
Um eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts zu erleichtern, hat Donald Trump die Frage eines NATO-Beitritts Kiews vom Tisch genommen. Das bestätigte jetzt NATO-Generalsekretär Mark Rutte nach einem Treffen mit dem US-Präsidenten. Moskau sieht in den NATO-Ambitionen der Ukraine einen Hauptgrund für den derzeitigen Konflikt.
Ein Beitritt der Ukraine zum transatlantischen Militärbündnis werde nicht mehr in Betracht gezogen, so NATO-Generalsekretär Mark Rutte.
Der Niederländer bestätigte am Freitag in einem Interview für Bloomberg TV, dass die Frage eines Beitritts der Ukraine zu dem Bündnis nicht mehr auf der Tagesordnung stehe.
Auf die Frage, ob US-Präsident Donald Trump "die Frage des NATO-Beitritts der Ukraine wirklich vom Verhandlungstisch nimmt", antwortete Rutte: "Ja."
Zuvor hatte sich der Generalsekretär mit Trump im Weißen Haus getroffen. Nach dem Treffen sagte Rutte gegenüber Bloomberg TV, dass etwaige Sicherheitsgarantien für Kiew erst nach einem Friedensabkommen oder einem Waffenstillstand diskutiert werden sollten.
Die Ukraine fordert seit langem eine Mitgliedschaft in der NATO als Sicherheitsgarantie für die Beendigung des Konflikts mit Russland. Tatsächlich stellt die NATO der Ex-Sowjetrepublik schon seit vielen Jahren eine Mitgliedschaft in Aussicht, ohne jedoch wirklich konkrete Schritte für einen Beitritt einzuleiten.
Moskau sieht in den NATO-Ambitionen Kiews eine der Hauptursachen des Konflikts und fordert die Neutralität der Ukraine als Grundlage für eine Friedenslösung.
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