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Russland verweigert erneut Zahlung des Beitrags an UN-Wirtschaftskommission für Europa
Russland beschloss, seinen Beitrag an die UN-Wirtschaftskommission für Europa für das Jahr 2024 nicht zu zahlen. Das Land hatte auch für 2022 und 2023 keine Zahlungen an die Kommission geleistet. Moskau fordert die Wiederaufnahme eines konstruktiven Dialogs.
Russland wird den Beitrag zur Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (kurz UNECE) für das Jahr 2024 nicht überweisen. Der entsprechende Beschluss wurde vom Premierminister Michail Mischustin unterzeichnet, das Dokument wurde auf dem offiziellen russischen Portal für Rechtsinformationen veröffentlicht.
Aus dem Text des Beschlusses geht hervor, dass die Entscheidung auf Vorschlag des Außenministeriums getroffen und mit dem Finanzministerium abgestimmt wurde. Darüber hinaus wird das Außenministerium angewiesen, das Sekretariat der Kommission über den Beschluss zu unterrichten.
Die Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa ist eine der fünf Regionalkommissionen der Vereinten Nationen. Sie wurde 1947 vom Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen ins Leben gerufen, um wirtschaftliche Tätigkeiten zu fördern und die wirtschaftlichen Beziehungen innerhalb der UNECE-Region sowie zwischen der Region und dem übrigen Teil der Welt zu stärken. Die UNECE dient als regionales Forum für Regierungen zur Entwicklung von Konventionen, Normen und Standards zur Harmonisierung von Maßnahmen und zur Erleichterung des Meinungsaustauschs zwischen den Mitgliedsstaaten.
Bereits für die Jahre 2022 und 2023 zahlte Moskau keine Beiträge. Am 23. Januar 2023 erklärte das russische Außenministerium, dass Russland bereit sei, nach der Wiederaufnahme eines respektvollen und konstruktiven Dialogs auf der Plattform der Kommission wieder seinen Beitrag an die UNECE zu zahlen.
Das russische Außenministerium erklärte damals, dass die unfreundlichen Handlungen der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten das Ansehen und die Effizienz der UNECE beeinträchtigt hätten. Zudem seien dadurch laut Moskau die Länder Zentralasiens und Transkaukasiens betroffen worden, die die Hauptempfänger der russischen Hilfen seien.
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