International
Russland und Iran schließen Vertrag über strategische Partnerschaft
Der russische Präsident Wladimir Putin und der iranische Präsident Massud Peseschkian unterzeichneten in Moskau einen Vertrag über strategische Partnerschaft. Dies geschah kurz nachdem Russland Verteidigungsverträge mit der DVR Korea und Weißrussland geschlossen hatte.
Am 17. Januar haben die Präsidenten Russlands und Irans, Wladimir Putin und Massud Peseschkian, nach Gesprächen in Moskau einen bilateralen Vertrag über eine umfassende strategische Partnerschaft unterzeichnet. Kurz davor hatten die beiden Staatsoberhäupter im Kreml Gespräche geführt, die Putin als ausführlich bezeichnete.
Das Dokument soll den derzeitigen Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen und die Grundsätze der Zusammenarbeit zwischen Russland und Iran aus dem Jahr 2001 ersetzen, der alle fünf Jahre automatisch verlängert wurde. In den vergangenen Jahren kamen Moskau und Teheran jedoch zu dem Schluss, dass das Dokument den neuen geopolitischen Gegebenheiten und einem höheren Niveau der Zusammenarbeit nicht gerecht wird.
Der iranische Botschafter in Russland, Kazem Jalali, erklärte am 11. Januar, der neue Vertrag bestehe aus einer Präambel und 47 Artikeln, die die Beziehungen zwischen den beiden Ländern in allen Bereichen für mindestens die nächsten 20 Jahre festlegen würden. Der Diplomat berichtete der iranischen Nachrichtenagentur IRNA:
"Die Außenminister der beiden Länder haben vereinbart, dass die Islamische Republik Iran einen Entwurf ausarbeitet. Wir haben den Entwurf vorbereitet und ihn der russischen Seite übergeben."
Es habe etwa drei Jahre gedauert, "zahlreiche Änderungen wurden vorgenommen, bis schließlich eine Einigung erzielt wurde", so der iranische Botschafter.
Iranische und russische Beamte betonten, dass das Dokument nicht die Schaffung eines Militärbündnisses vorsehe. Wie der iranische Außenminister Sejjed Abbas Araghtschi anmerkte, "umfasst der Vertrag die Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung, verfolgt aber nicht das Ziel, ein Militärbündnis zu gründen".
Bereits im Vorjahr hat Russland zwei zwischenstaatliche Vereinbarungen unterzeichnet, die sich auf den Sicherheitsbereich beziehen:
- Abkommen über eine umfassende strategische Partnerschaft mit der DVRK, der vorsieht, dass die eine Partei der anderen im Falle eines Angriffs auf sie militärischen Beistand leistet.
- Abkommen mit Weißrussland über Sicherheitsgarantien im Rahmen des Unionsstaates, der unter anderem vorsieht, dass die Parteien im Falle einer Bedrohung des Unionsstaates alle in Weißrussland stationierten Streitkräfte bis hin zu taktischen Atomwaffen einsetzen können.
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