International
Moskau und Peking kritisieren US-Erklärung zu Voraussetzungen für nuklearen Schlagabtausch scharf
Russland und China verurteilen die Erklärung der USA über einen möglichen Einsatz von Atomwaffen. Einem Vertreter des US-Verteidigungsministeriums zufolge sei das Land zu einem nuklearen Schlagabtausch unter der Bedingung bereit, dass es seine globale Dominanz beibehalte.
Wie der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, erklärt hat, nehme Russland eine verantwortungsvolle Position mit Blick auf die Verhinderung eines Atomkriegs ein und rate anderen Ländern, keine provokativen Erklärungen diesbezüglich abzugeben. Der Kreml-Sprecher wörtlich:
"Sie wissen, wir haben bezüglich unserer Nukleardoktrin betont, dass Russland eine verantwortungsvolle Position einnimmt, indem es maximale Anstrengungen unternimmt, um einen solchen Konflikt zu verhindern. Wir erwarten, dass andere Länder die gleiche verantwortungsvolle Haltung einnehmen und sich nicht auf provokative Aktionen einlassen."
Damit kommentierte Peskow die jüngste Äußerung des Vertreters des Strategischen Kommandos der USA (STRATCOM), Konteradmiral Thomas Buchanan, der behauptet hatte, die USA seien, falls nötig, zu einem nuklearen Schlagabtausch bereit, und die Bedingungen für den Einsatz nuklearer Waffen würden beinhalten, dass die Vereinigten Staaten "weiterhin die Welt führen".
Buchanans Äußerung wurde zuvor auch vom chinesischen Außenministerium kommentiert, das sie als "Ausdruck eines überholten Denkens der USA" bezeichnete. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, sagte wörtlich:
"Die entsprechenden Erklärungen von US-Beamten spiegeln das überholte Denken der USA wider, das nach Hegemonie und absoluter strategischer Überlegenheit strebt."
Er erinnerte daran, dass Washington in den letzten Jahren die nukleare Triade modernisiert und die Rolle von Atomwaffen in der nationalen Sicherheitspolitik gestärkt habe. Dadurch hätten die Vereinigten Staaten "das globale strategische Gleichgewicht und die Stabilität ernsthaft untergraben, den militärischen Wettbewerb und die Konfrontation verschärft und die nuklearen Risiken erhöht", so Lin Jian.
China ist eines von zwei Ländern, die offiziell versichern, dass sie Atomwaffen "zu keiner Zeit und unter keinen Umständen" im Rahmen eines Erstschlags einsetzen würden (dieselbe Position vertritt Indien). In diesem Jahr hat Peking eine Initiative eingeleitet, um die atomar bewaffneten Staaten dazu zu bewegen, einen No-First-Use-Vertrag abschließen.
Das russische Außenministerium erklärte in seiner Antwort, dass Russland Chinas Initiativen respektiere und mit besonderer Aufmerksamkeit behandele, gleichzeitig aber der Ansicht sei, dass alle Vorschläge im Bereich der internationalen Sicherheit "im allgemeinen Kontext der militärischen und politischen Realitäten" und unter Berücksichtigung anderer Faktoren geprüft werden sollten.
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