International
Putin plant Besuch in Indien – Isolationsversuche des Westens scheitern
Wladimir Putin plant einen Besuch in Neu-Delhi. Bloomberg sieht die Reise als einen Beleg für den gescheiterten Versuch des Westens, Putin als Außenseiter zu brandmarken. Narendra Modis Besuch in Moskau im Juli habe bewiesen, dass Russland nicht isoliert sei.
Der russische Präsident Wladimir Putin plant, Indien erstmals seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine einen Besuch abzustatten. Dies sei ein weiteres Zeichen dafür, dass die Bemühungen der USA, den russischen Staatschef auf der Weltbühne zu isolieren, scheitern, schreibt die Nachrichtenagentur Bloomberg.
In einer Videoansprache bei einer von der Nachrichtenagentur Sputnik in Neu-Delhi organisierten Veranstaltung am Dienstag erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow, dass der Termin für Putins Indienreise noch ausgearbeitet werde. "Sie wissen, dass unsere Staatschefs Besuche austauschen. Nach den beiden Besuchen von Premierminister Modi in Russland wird nun auch ein Besuch von Präsident Putin in Indien erwartet", sagte Peskow.
Anfang Juli hatte Indiens Premierminister Narendra Modi nach seiner Wiederwahl Russland einen ersten offiziellen Besuch abgestattet. Im Oktober trafen sich Putin und Modi beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten in der russischen Stadt Kasan zu Gesprächen.
Modis Reise nach Moskau habe in den USA für Besorgnis gesorgt, wo man bestrebt sei, den russischen Präsidenten wegen des Ukraine-Krieges als Außenseiter darzustellen, berichtet Bloomberg. Allerdings "brauche" Washington Indien, um Chinas Einfluss im Asien-Pazifik entgegenzuwirken, so Bloomberg.
Die Agentur weist darauf hin, dass Moskau und Neu-Delhi seit dem Kalten Krieg enge Beziehungen pflegten. Indien sei der größte Käufer von Rohöl und Militärtechnik aus Russland.
Sollte Putin nach Indien reisen, bedeute dies, dass er sich bei Auslandsreisen immer sicherer fühle, schreibt Bloomberg. Im März 2023 hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) einen Haftbefehl gegen Putin erlassen. Das Gericht wirft ihm vor, für die mutmaßliche Verschleppung von ukrainischen Kindern verantwortlich zu sein. Putin ist durch den Haftbefehl in seiner Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Würde er in Staaten reisen, die Mitglied des Gerichtshofs sind, würde ihm dort die Verhaftung drohen.
Die Mongolei hätte Putin bei dessen Besuch Anfang September festnehmen können. Die Reise war Putins erster Besuch in einem IStGH-Mitgliedsstaat seit Erlass des Haftbefehls gegen ihn. Die Mongolei erkennt den IStGH an und dieser wirft dem Land nun vor, den Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten bei dessen Besuch missachtet zu haben.
Indien erkennt den IStGH nicht an und ist daher nicht verpflichtet, den Haftbefehl umzusetzen. Allerdings hatte Putin beschlossen, den G20-Gipfel in Neu-Delhi im vergangenen Jahr nicht zu besuchen.
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