International
Abchasiens Parlament erkennt Rücktritt des Präsidenten an
Das Parlament Abchasiens hat den Rücktritt des Präsidenten angenommen. Dem Land stehen nun vorgezogene Neuwahlen bevor. Zuvor hatte das abchasische Staatsoberhaupt Aslan Bschania seinen Rücktritt eingereicht, angesichts der Proteste wegen eines Abkommens mit Moskau.
Die Volksversammlung (das Parlament) Abchasiens hat den Rücktritt des Präsidenten Aslan Bschania angenommen. Dies berichtet die lokale Zeitung Apsnypress. Vizepräsident Badra Gunba übernimmt nun vorübergehend das Amt des Staatsoberhauptes.
Die Opposition war zunächst dagegen, dass Gunba das Amt des Präsidenten übernimmt und forderte auch seinen Rücktritt. Jedoch übernimmt gemäß der Verfassung der Vizepräsident im Falle eines Rücktritts des Präsidenten das Amt des Staatsoberhauptes.
Auch Premierminister Alexander Ankwab und der Chef der Behörde für die Sicherheit hochrangiger Staatsbeamter, Dmitri Dbar, werden demnach zurücktreten. Neuer Regierungschef wird voraussichtlich der von der Opposition vorgeschlagene Kandidat sein.
Bschania reichte seinen Rücktritt im Einklang mit den Vereinbarungen ein, die bei den Verhandlungen zwischen Regierungsvertretern und Opposition getroffen worden waren. Im Gegenzug versprachen die Demonstranten, die von ihnen besetzten Regierungsgebäude wieder zu verlassen.
Die Proteste in Abchasien begannen vor etwa einer Woche, aus Unmut über das abchasische Investitionsabkommen mit Russland. Den Demonstranten zufolge lehnten sie die Beziehungen zu Moskau nicht ab, sie hätten jedoch Bedenken bezüglich des Vorgehens russischer Oligarchen und der Ausnutzung des Abkommens durch Bschania "für eigennützige Zwecke".
Als Reaktion auf die Festnahme einer Reihe von Oppositionellen hatten Demonstranten einen Gebäudekomplex der Regierung besetzt, darunter die Volksversammlung, und den Rücktritt des Präsidenten gefordert. Bschania versprach, an den nächsten Wahlen teilnehmen zu wollen, um zu erfahren, wen die multiethnische Bevölkerung Abchasiens als ihren politischen Anführer wählen werde.
Russland setze sich für eine zügige Normalisierung der Lage in Abchasien ein, kommentierte der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow das Geschehen.
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