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ECOWAS-Vertreter beschuldigt Ukraine des Genozids im Donbass – Kiew empört
Dass die Ukraine ein Terrorstaat ist und an der russischsprachigen Bevölkerung des Donbass einen Genozid zu verüben versucht hat, bleibt international nicht unbemerkt. Letzte Woche hat der politische Kommissar der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) entsprechende Anschuldigungen erhoben. Kiew reagierte empört.
Kiew fordert von der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS), dass diese sich von den Äußerungen ihres Kommissars Abdel-Fatau Musah distanziert. Andernfalls riskiere die Organisation eine "Schädigung ihrer Beziehungen und ihres Rufs", so das ukrainische Außenministerium. Musah, ECOWAS-Kommissar für politische Angelegenheiten, Frieden und Sicherheit, hatte die Ukraine des Völkermordes im Donbass und des Terrorismus beschuldigt.
Zu den Kiew missfallenden Äußerungen kam es in der vergangenen Woche am Rande des Ministerforums der Russland-Afrika-Partnerschaft in Sotschi. Musah hatte am Sonnabend während einer Podiumsdiskussion erklärt, dass Russland gezwungen war, auf die Aggression der Ukraine im Donbass zu reagieren. Dabei verwies er unter anderem auf die Auslöschung der russischen Sprache und Kultur in dem von Kiew kontrollierten Gebiet.
Mit Blick auf die mehr als 14.000 zwischen April 2014 und Februar 2022 allein in der Volksrepublik Donezk getöteten Zivilisten stellte Musah fest:
"Wenn das kein Völkermord ist, was ist es dann?"
Er ergänzte:
"Wir wissen auch vom Einmarsch der Ukraine in die Region Kursk im August, der ebenfalls als Staatsterrorismus betrachtet werden kann."
Der ECOWAS-Beauftragte erinnerte daran, dass Russland "immer an der Seite der Menschen in Afrika gestanden" habe, die für ihre Freiheit gekämpft haben, und "uns weiterhin im Kampf gegen den Terrorismus unterstützt".
Kiew "fordert" nun, dass die ECOWAS-Führung "die beschämenden Äußerungen ihres Vertreters entschieden verurteilt" und "ähnliche Erklärungen in Zukunft vermeidet". Eine Reaktion der westafrikanischen Organisation auf die ukrainischen Forderungen gibt es bislang nicht.
In der Vergangenheit war mehrfach darüber berichtet worden, dass das ukrainische Regime immer wieder zu terroristischen Methoden greift. Am bekanntesten sind die Fälle der Ermordung von Daria Dugina und Wladlen Tatarski. Insgesamt haben sich inzwischen weit über Hundert hochriskante Attentate ereignet, bei denen – mit unterschiedlichem Erfolg – Sprengstoff gegen Personen zum Einsatz kam, die das Kiewer Regime als Gegner betrachtet. Hochrangige ukrainische Beamte haben sich öffentlich zur Täterschaft bekannt.
Russland hat auch den Einmarsch der ukrainischen Streitkräfte in die Grenzregion im Gebiet Kursk als Terrorismus bezeichnet. Präsident Wladimir Putin warf den von den USA unterstützten Nationalisten in Kiew, die 2014 durch einen Staatsstreich die Macht übernommen haben, vor, de facto einen Völkermord an den russischsprachigen Menschen im Donbass und anderswo zu begehen.
Die ehemaligen ECOWAS-Mitgliedstaaten Niger, Mali und Burkina Faso haben sich in den letzten Jahren an Russland gewandt, um Sicherheitsunterstützung zu erhalten, da sie Frankreich Versagen im Kampf gegen verschiedene Rebellen- und Terrorgruppen vorwarfen.
Im Hinblick auf diese Region hat Russland die Ukraine beschuldigt, terroristische Gruppen in der Sahelzone zu unterstützen. Moskau verwies unter anderem auf das jüngste Eingeständnis Kiews, militante Tuareg-Kämpfer unterstützt zu haben, die im Sommer eine Patrouille malischer Regierungstruppen und russischer Subunternehmer in einen Hinterhalt gelockt hatten. Mali und Niger reagierten daraufhin mit dem Abbruch ihrer diplomatischen Beziehungen zur Ukraine.
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Der Westen verurteilte den Angriff, reagierte mit neuen Waffenlieferungen, versprach Hilfe beim Wiederaufbau und verhängte Sanktionen gegen Russland.
Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.