International
Sandu: Moldawien schloss sich antirussischen Sanktionen erzwungenermaßen an
Präsidentin Maia Sandu hat erläutert, warum die Republik Moldau Sanktionen gegen Russland verhängt hat. Hätte sich Chișinău den Sanktionen gegen Moskau nicht angeschlossen, wäre die moldawische Wirtschaft selbst unter die Beschränkungen gefallen, so die Politikerin.
Während der Debatte in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen wurde die moldawische Präsidentin Maia Sandu von ihrem Gegenkandidaten Alexandr Stoianoglo gefragt, ob die Entscheidung, sich den Sanktionen gegen Russland anzuschließen, für die Republik Moldau unter Aufrechterhaltung der diplomatischen Beziehungen unumgänglich gewesen sei. Er wies darauf hin, dass die Republik infolge der verhängten Beschränkungen begonnen habe, Gas zu höheren Preisen zu beziehen. Maia Sandu antwortete wie folgt:
"Moldawien hat Sanktionen verhängt, sonst wären auch unser gesamtes Bankensystem und die Wirtschaft sanktioniert worden. Unsere Wirtschaftsakteure brauchen ein Bankensystem, das Teil des Weltsystems und nicht in der Isolation ist."
Sandu fügte hinzu, dass sich Moldawien auch von der Gasabhängigkeit befreit habe und die Bürger für die gestiegenen Kosten entschädigt würden.
Nach dem Beginn der russischen Sonderoperation in der Ukraine hatte Sandu wiederholt erklärt, dass sich die Republik Moldau den westlichen Sanktionen gegen Russland nicht anschließen werde. Später wurde allerdings dennoch eine Reihe von Beschränkungen eingeführt. Insbesondere setzte die größte Bank Moldova Agroindbank Überweisungen in US-Dollar und Euro über die russischen Systeme Contact, Unistream und Zolotaya Korona aus. Im Jahr 2023 schloss sich Chișinău den Sanktionen gegen russische natürliche und juristische Personen an, die die EU 2014 nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland verhängt hatte. Zu ihnen gehören der ehemalige russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu, der ehemalige ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch und der verstorbene Gründer des privaten Militärunternehmens Wagner, Jewgeni Prigoschin.
Am 20. Oktober wurden in Moldawien Wahlen abgehalten. Sandu erhielt nach der Auszählung aller Stimmzettel 42,45 Prozent der Stimmen, während der ehemalige Generalstaatsanwalt Alexandr Stoianoglo 25,99 Prozent der Stimmen erhielt. Auf den dritten Platz kam der Vorsitzende der Partei Partidul Nostru, Renato Usatîi, mit 13,79 Prozent der Stimmen.
Der ehemalige moldawische Präsident und Vorsitzende der Partei der Sozialisten, Igor Dodon, erklärte, dass die Präsidentschaftswahlen in Moldawien in einem zweiten Wahlgang zwischen der amtierenden Staatschefin und dem ehemaligen Generalstaatsanwalt stattfinden würden.
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