Diplomat: Brasilien als BRICS-Staat setzt auf Reform der globalen Ordnungspolitik
Die multilateralen Institutionen sind an ihre Grenzen gelangt, erklärt ein brasilianischer Diplomat. Als Teil der BRISC-Gruppe und der G-20 trete Brasilien daher für eine Reform der globalen Politik ein. Auch die Vereinten Nationen sollten umgestaltet werden.
Zum Auftakt des Gipfels der BRICS-Gruppe in Kasan hat Eduardo Paes Saboia, Sekretär für Asien und den Pazifik im brasilianischen Außenministerium, der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti ein Interview gegeben. Sowohl innerhalb der BRICS als auch der G20 befürworte Brasilien eine Neuordnung der globalen Ordnungspolitik, erklärt der Diplomat. Diese solle nicht nur Änderungen in den Vereinten Nationen, sondern auch in anderen internationalen Strukturen vorsehen, da die multilateralen Institutionen an ihre Grenzen gestoßen seien, betont Saboia. Und weiter:
"Wenn Sie sich Brasiliens Prioritäten innerhalb der G20 ansehen, werden es Armutsbekämpfung, nachhaltige Entwicklung, Klimawandel und eine Reform der globalen Ordnungspolitik sein. Ich denke, die BRICS unterstützt auch Veränderungen in der globalen Ordnungspolitik. Außer den Vereinten Nationen stecken auch weitere multilaterale Institutionen in einer Sackgasse, wie zum Beispiel die Welthandelsorganisation."
Ferner stellt Saboia fest, dass es zudem viele internationale Abkommen gebe, die zerstört würden. Er führt aus:
"Der Multilateralismus steckt in der Krise. Der Staatenverbund BRICS wird hoffentlich dazu beitragen, eine Reform der multilateralen Organisationen zu fordern und die Rolle der Vereinten Nationen im internationalen System zu stärken."
Brasilien unterstütze die Erweiterung des UN-Sicherheitsrats, fügt der Diplomat hinzu. Es sei ein Schlüsselthema für die BRICS-Gruppe und Brasilien, was auch für andere Länder, beispielsweise Indien und Südafrika gelte. Mit Blick auf die aktuelle Krise im Nahen Osten spricht Saboia von Schwierigkeiten, mit denen der UN-Sicherheitsrat konfrontiert sei. Er erläutert:
"Das liegt daran, dass es eine Struktur gibt, die nicht die moderne Realität widerspiegelt: In Bezug auf Stärke, auf regionale Vertretung. Es besteht Bedarf nicht nur für Länder, sondern für das gesamte System. Und das sollte eine Priorität auf der BRICS-Agenda sein."
Der Gipfel des Staatenverbunds BRICS findet vom 22. bis 24. Oktober in Kasan statt, der Hauptstadt der russischen Republik Tatarstan. Juri Uschakow, ein Berater des russischen Präsidenten, gab kürzlich bekannt, dass die Vertreter von 32 Ländern, darunter 24 Staatschefs, an der Großveranstaltung teilnehmen würden. Zwischenzeitlich wurden die Teilnehmerzahlen auf Vertreter aus 36 Ländern, davon 22 Staatschefs, korrigiert.
"Meiner Meinung nach könnte es die größte außenpolitische Veranstaltung werden, die jemals in unserem Land stattgefunden hat", betonte Uschakow.
An dem Gipfel werden auch UN-Generalsekretär António Guterres und der Generalsekretär der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) Zhang Ming sowie die Generalsekretäre der GUS, der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) und des Unionsstaates Russland-Weißrussland teilnehmen. Auch die Präsidentin der Neuen Entwicklungsbank Dilma Rousseff soll anwesend sein. Es ist geplant, dass Russlands Präsident Wladimir Putin im Rahmen des Gipfels etwa 20 bilaterale Treffen abhält.
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