Erdoğan: US-Sanktionen untergraben Ankaras Vertrauen in Washington
Im Vorfeld der 79. UN-Generaldebatte in New York beschwert sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan über Beschränkungen, die die USA der Rüstungsindustrie seines Landes auferlegt haben. Diese beeinträchtigten das Vertrauen gegenüber Washington, betont er.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Aufnahme vom 12. Juni 2024
Vom 24. bis zum 30. September 2024 tagt die 79. Generaldebatte der Vereinten Nationen in New York. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan traf am Samstag in den USA ein, um an der Veranstaltung teilzunehmen. Darüber berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu am Montag. Wie es heißt, äußerte sich Erdoğan bei einem Rundtischgespräch mit Vertretern mehrerer US-amerikanischer Denkfabriken in New York zu dem Stand der Beziehungen zwischen Ankara und Washington. Erdoğan stellte fest:
"Die Maßnahmen und Beschränkungen, die von den USA, dem NATO-Verbündeten der Türkei, im Bereich der Rüstungsindustrie verhängt wurden, beeinträchtigen das Vertrauensgefühl zwischen den Ländern."
Er fügte hinzu, dass das US-Gesetz zur Bekämpfung von Amerikas Feinden durch Sanktionen (Countering America's Adversaries Through Sanctions Act, CAATSA) sowie der Ausschluss der Türkei aus dem F-35-Kampfjet-Programm im Widerspruch "mit dem Geist der Allianz" stünden.
Kürzlich berichtete die türkische Zeitung Cumhuriyet unter Bezugnahme auf eigene Quellen, dass Ankara weiterhin an seinem Plan festhalte, die neuesten F-35-Kampfflugzeuge aus US-Produktion zu erwerben, um der griechischen Luftwaffe überlegen zu sein. Zu diesem Zweck habe Ankara Washington vorgeschlagen, zuvor in Russland gekaufte S-400-Luftverteidigungssysteme nicht zu aktivieren. Der Bericht wurde vom türkischen Verteidigungsministerium dementiert. Die S-400-Komplexe seien bereits im Einsatz, betonte die Behörde.
Im Jahr 2017 schloss die Türkei einen Vertrag mit Russland über die Lieferung von S-400-Systemen ab. Die Vereinigten Staaten von Amerika haben die Türkei ultimativ aufgefordert, alle Käufe der russischen S-400 zu stornieren und stattdessen das in den USA hergestellte Patriot-Raketensystem zu kaufen. Da Ankara gegenüber Washington keine Zugeständnisse machte, wurde es von einem Programm zur Lieferung der neuesten F-35-Kampfflugzeuge ausgeschlossen. Auch wurden Sanktionen gegen mehrere Führungskräfte in der türkischen Verteidigungsindustrie gemäß dem CAATSA-Gesetz verhängt.
In einem Interview mit dem türkischen Fernsehsender Ekotürk TV 2020 gab Dmitri Schugajew, der Leiter des russischen Föderalen Dienstes für Militärtechnische Zusammenarbeit, bekannt, dass sich beide Länder in einem "fortgeschrittenen Stadium" der Verhandlungen für den Kauf eines weiteren S-400-Regiments befänden. Moskau warte lediglich noch auf eine endgültige Entscheidung seitens Ankara.
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