Jahrestag des Südossetien-Konflikts: Moskau fordert Abkommen über Gewaltverzicht

In der Nacht des 8. August 2008 hat das georgische Militär Südossetien angegriffen. In den ersten Stunden des Kriegs wurden bei Artilleriebeschuss durch georgische Soldaten 15 russische Friedenssoldaten getötet, die sich laut UN-Mandat in der Hauptstadt Zchinwal befanden. Russland reagierte mit einem Angriff der 58. Armee. Der Aggressor wurde innerhalb von fünf Tagen zum Frieden gezwungen und sein rüstungsindustrielles Potenzial vollständig zerschlagen.

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In einem Kommentar anlässlich des 16. Jahrestags jener Ereignisse betont die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa, dass das kriminelle Abenteuer des Ex-Präsidenten Georgiens Michail Saakaschwili zahlreiche Todesopfer unter Zivilisten und russischen Friedenstruppen gefordert habe. Das habe Russland keine andere Wahl gelassen, als eine Operation durchzuführen, um den Angreifer zum Frieden zu zwingen und später Abchasien und Südossetien als unabhängige Staaten anzuerkennen.

Diese Entscheidung sicherte deren Bevölkerung das Recht, ihre nationale Identität zu bewahren, zumal Tbilissi wiederholt versuchte, verlorene Gebiete mit Gewalt zurückzubekommen. Hierzu führt Sacharowa aus:

"In den vergangenen Jahren haben diese Republiken umfangreiche Anstrengungen unternommen, um sich als souveräne Staaten zu etablieren. Sie entwickelten ihre Wirtschaft und Kultur konsequent weiter. Sie bauten internationale Kontakte aus, um ihre Autorität in der Welt zu stärken."

Ferner lobt die Sprecherin die internationalen Diskussionen über die Sicherheit und Stabilität in Transkaukasien in Genf, die im Oktober 2008 ins Leben gerufen wurden, um die Sicherheit in Abchasien und Südossetien dauerhaft zu gewährleisten. In vielerlei Hinsicht sei es dieser Plattform zu verdanken, dass eine Interaktion zwischen den Parteien zustande gekommen sei, fügt Sacharowa hinzu. Dadurch sei es auch möglich, an den Grenzen der drei Staaten relative Ruhe zu bewahren und Spannungen rechtzeitig abzubauen.

Moskau sei jedoch der Ansicht, so die Diplomatin weiter, dass die Teilnehmer der Treffen in Genf ihr volles Potenzial entfalten sollten. Hierzu fordert sie die Ausarbeitung eines Abkommens über die Nichtanwendung von Gewalt zwischen Tiflis einerseits und Suchum und Zchinwal andererseits. Und weiter:

"Wir betrachten die Einführung solcher rechtlichen Verpflichtungen als eine verlässliche Garantie gegen eine Wiederholung der tragischen Ereignisse vom August 2008. Der eigentliche Beitrag zur Stabilisierung der Lage in den Grenzgebieten sollte die Einleitung des Prozesses zur Delimitation der georgisch-südossetischen sowie georgisch-abchasischen Staatsgrenzen mit einer anschließenden Demarkierung sein."

Laut Sacharowa nehme die Relevanz dieser Aufgaben in jüngster Zeit erst zu, da die USA und ihre Verbündeten ihre Versuche verstärkten, intraregionale Widersprüche auszunutzen, mit dem ausdrücklichen Ziel, die Situation an den Grenzen Russlands zu eskalieren. In seinen Bemühungen, Russland zu "ärgern", vergesse der Westen die Interessen der Staaten im Südkaukasus und gefährde so deren sichere Existenz, stellt die Sprecherin klar.

Am 26. August 2008 hat Russland Südossetien und Abchasien, die ehemals zu Georgien gehörten, als souveräne Staaten anerkannt. Moskau erklärt wiederholt, dass diese Tatsache die bestehende Realität widerspiegelt und keiner Revision unterliegt. Georgien betrachtet die beiden Regionen als eigene Landesteile.

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