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China beschränkt Drohnenexporte: Signalisiert Peking USA Entgegenkommen?

Die chinesische Regierung hat den Export nicht regulierter ziviler Drohnen verboten. Dabei geht es konkret um Drohnen, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke eingesetzt werden können, also sogenannte Dual-Use-Güter.
China beschränkt Drohnenexporte: Signalisiert Peking USA Entgegenkommen?Quelle: AP © Alex Brandon

China wird die Ausfuhr aller nicht regulierten zivilen Drohnen, die für militärische Zwecke genutzt werden können, verbieten und bestimmte Drohnenfunktionen einschränken, da Peking wegen seiner Haltung zum Ukraine-Krieg wiederholt westliche Kritik einstecken musste. Auch Anti-Drohnen-Systeme sollen unter die neuen Vorschriften fallen, die nach Angaben des chinesischen Handelsministeriums am 1. September in Kraft treten.

Mit den neuen Maßnahmen reagiert Peking auf zunehmende Spannungen mit den USA bezüglich des Zugangs zu Technologie. Der Exportstopp betrifft Drohnen, die nicht explizit für den militärischen Gebrauch konstruiert wurden, aber dafür umgerüstet werden können, also sogenannte Dual-Use-Güter.

Das Handelsministerium erklärte am Mittwoch, die Entscheidung sei auch getroffen worden, um den Einsatz von Drohnen zur "Verbreitung von Massenvernichtungswaffen" zu verhindern.

China verfügt über eine große Industrie zur Herstellung von Drohnen und exportiert in verschiedene Märkte, darunter die Vereinigten Staaten und Europa. Für den Hobbymarkt produzierte Drohnen werden von den neuen Vorschriften voraussichtlich nicht betroffen sein, allerdings könnten Profimodelle, die unter anderem von Polizeibehörden eingesetzt werden, künftig schwerer zu beschaffen sein.

Die US-Regierung hatte mehrfach behauptet, dass Russland Drohnen aus China für militärische Zwecke erworben habe. Im April hatte es aus Washington geheißen, dass die Drohnenverkäufe Chinas an Russland zum möglichen Einsatz in der Ukraine gestiegen seien und dass beide Länder an der gemeinsamen Herstellung unbemannter Luftfahrzeuge in Russland arbeiteten.

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