Kriegsdiplomatie: Ukrainischer Außenminister Kuleba besucht China

Der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba ist zu einem Besuch in China eingetroffen. Ziel seiner Visite ist eine Positionsannäherung der beiden Staaten für eine künftige Friedenskonferenz zur Ukraine. 

Ein vom ukrainischen Außenministerium veröffentlichtes Video zeigt, wie Kuleba am Mittwoch bei einem Treffen in der südchinesischen Stadt Guangzhou eine gemeinsame Eröffnungsrede mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi hält. Es ist Kulebas erster China-Besuch seit Ausbruch des Krieges.

Wang sagte, China messe seinen Beziehungen zur Ukraine große Bedeutung bei. Er verwies auf das Wachstum des Handels zwischen den beiden Ländern und sagte, dass sich ihre Beziehungen "trotz komplexer und sich ständig ändernder internationaler und regionaler Situationen" normal entwickelt hätten.

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China unterhält enge Beziehungen zu Russland und hat sich für eine Beendigung des Krieges eingesetzt, die den Interessen beider Seiten Rechnung trägt. Diese Position hat China nicht nur mit der Ukraine, sondern auch mit westeuropäischen Ländern und den Vereinigten Staaten in einen Konflikt gebracht – es sind die Länder, die ununterbrochen Waffen an Kiew liefern.

Peking verhält sich im Krieg zwischen Russland und der Ukraine nach eigenen Angaben neutral. Tatsächlich sind Russland und China Strategische Partner – eine Partnerschaft die zahlreiche Sicherheitsabkommen beinhaltet. China nahm im vergangenen Monat nicht an einer Friedenskonferenz in der Schweiz teil, an der Russland nicht beteiligt war. Stattdessen warb Peking in einem verkürzten Sechs-Punkte-Plan gemeinsam mit Brasilien für eine Konferenz mit Russland. Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij warf China daraufhin vor, es halte systematisch andere Länder von der Teilnahme an der Konferenz in der Schweiz ab.

Dass Peking durchaus in globalen Konflikten vermitteln kann, bewies es zuletzt im Nahostkonflikt. So spricht Iran seit 2023 dank Chinas Vermittlung wieder mit seinem Rivalen Saudi-Arabien. Und erst am Dienstag einigten sich die verfeindeten palästinensischen Gruppen Hamas und Fatah auf Vermittlung Chinas auf eine "nationale Interimsregierung". 

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, sagte am Dienstag, China werde "die internationale Gemeinschaft dabei unterstützen, einen größeren Konsens zu erzielen und gemeinsam praktische Wege zu finden, um die Krise (in der Ukraine) politisch zu lösen".

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