International
Warum die NATO nicht mehr funktioniert
Welche Rolle spielt die NATO beim Untergang des Westens? Das Bündnis hat sich mit der Osterweiterung übernommen und kann dem Machtzuwachs der Außenwelt kaum noch standhalten. Mit inkompetentem Führungspersonal der NATO-Staaten lassen sich zudem auch keine komplexen Probleme lösen.
Von Timofei W. Bordatschow
Die Geschichte kennt viele Militärbündnisse. Doch bis zur Mitte des letzten Jahrhunderts kam es noch niemals zu Koalitionen, in denen ein derart offensichtliches Missverhältnis zwischen den Bündnispartnern bestand wie bei der NATO. Für die Sicherheit des mächtigsten NATO-Mitglieds sind die Fähigkeiten der anderen Mitglieder von untergeordneter Bedeutung.
Das Aufkommen von Kernwaffen hat Mächten mit erheblichen derartigen Vorräten von der Notwendigkeit befreit, dass sie nicht mehr notwendigerweise Koalitionspartner brauchen, sondern sie sich aussuchen können. Dies bestimmt letztlich die Aufgaben in einem Bündnis mit nuklearen Supermächten.
Die NATO, die gerade auf einem Gipfeltreffen in Washington, D.C. ihr 75-jähriges Bestehen feierte, wurde zur Lösung zweier Probleme gegründet. Erstens sollte sie schwerwiegende innenpolitische Veränderungen in ihren Mitgliedstaaten verhindern, nämlich die Ausbreitung der "Roten Bedrohung", des Kommunismus in Westeuropas und der Türkei. Nach dem Ende des Kalten Krieges galt die NATO-Mitgliedschaft als Sicherheitsnetz für die neuen Machthaber in Osteuropa und im Baltikum. Die ukrainischen Nationalisten betrachteten einen NATO-Beitritt als den besten Weg, der russischsprachigen Bevölkerung des Landes auf Dauer die Möglichkeit zu nehmen, über ihr eigenes Schicksal selbst zu bestimmen.
Zweitens bestand die Aufgabe der NATO darin, die westeuropäischen Länder im Falle einer direkten Konfrontation mit der UdSSR zu einem Brückenkopf der US-Truppen zu machen. Zu diesem Zweck wurde entsprechende Infrastruktur geschaffen und wurden die Möglichkeiten der Stationierung von US-Streitkräfte in Europa verbessert. Die NATO hat beide Aufgaben erfolgreich bewältigt. Dies galt insbesondere, wenn es für viele Länder attraktiv schien, an der Seite der USA und ihrer Verbündeten ihre sozioökonomischen Probleme durch den Anschluss an die globale Marktwirtschaft lösen zu wollen. Der Westen konnte ihnen Investitionen und Technologie im Gegenzug für verschiedene Formen des Boykotts ihres strategischen Gegners in Moskau anbieten.
Doch nun steht dieser geschlossenste und am besten bewaffnete Militärblock auf der falschen Seite der Geschichte. Innenpolitische Probleme in den meisten seiner großen Mitgliedsländer werden durch die Wünsche im "Rest der Welt" verursacht, endlich Zugang zu bisher vorenthaltenem eigenen Reichtum und eigener Macht zu erlangen. Nicht ohne Grund hatte Henry Kissinger geschrieben, dass der Aufstieg Chinas weitaus bedeutender sei als die Wiedervereinigung Deutschlands und das Ende des Kalten Krieges. Indien folgt nun Chinas, obwohl es auf westliche Investitionen und Technologie angewiesen ist, und verhält sich den USA gegenüber zunehmend abweisend.
Währenddessen sitzt der NATO ein Dutzend weiterer Länder im Nacken, deren Gesamtbevölkerung viel größer ist als die von Nordamerika und Westeuropa.
Die leichtsinnige Ausweitung des vom Bündnis beanspruchten Territoriums hat dazu geführt, dass man ohne eine allgemeine Mobilmachung vor sehr schwierige Fragen gestellt ist. Um das zu bewältigen müssen nun die Eliten der NATO-Staaten ihre eigenen Bürger in die Armut treiben. Einige Mitglieder des Bündnisses bewegen sich sehr schnell in diese Richtung, etwa das Vereinigte Königreich. Für andere ist es schwieriger. In Deutschland, Frankreich oder Polen wird es erhebliche Anstrengungen erfordern, die Menschen an Zustände wie in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts zu gewöhnen.
Die Wette scheint zu lauten, ob man die Unfähigkeit der Eliten, grundlegende wirtschaftliche Probleme zu lösen, in eine echte Kriegshysterie der Bevölkerung ummünzen kann, ähnlich wie jetzt in Finnland, das nach dem Kalten Krieg keine Nische finden konnte, um gut gedeihen zu können.
Bis diese ehrgeizigen Ziele nicht erreicht sind, besteht die Antwort des Westens auf die anstehenden Herausforderungen darin, sowohl in militärisch-diplomatischer als auch in innenpolitischer Richtung geschickt zu manövrieren. Aber im ersten Fall mangelt es an Ressourcen, im zweiten Fall an bahnbrechenden Ideen. Die Tatsache der direkten oder indirekten Konfrontation mit der ganzen übrigen Welt erlaubt es nicht, die Kräfte für die angeblich gefährlichste Richtung zu konzentrieren.
Die nun angekündigten neuen Prioritäten nahezu der gesamten Wirtschafts- und Sozialstruktur in militärischer Richtung werden sicherlich dazu beitragen, die Stellung der Realwirtschaft in gewissen Grenzen wiederherzustellen und sogar zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen. Aber das garantiert noch lange nicht den Erfolg, denn das erfordert eine völlige Umstrukturierung des Systems der Einkommensverteilung zwischen den Branchen. Vorerst verfügt der Westen noch über die Ressourcen, um mit dem Strom zu schwimmen. Aber es ist ungewiss, wie lange er dem zunehmenden Druck von außen standhalten wird. Erschwerend kommt noch hinzu, dass die NATO-Staaten Antworten auf alle diese Komplexen Fragen unter der Führung völlig ungeeigneter Politikerpersonals finden müssen. Wie viele Beobachter zu Recht glauben, ist das sogar die größte Bedrohung, die derzeit von der NATO und dem Westen insgesamt ausgeht.
Dr. Timofei W. Bordatschow (geboren 1973) ist ein russischer Politikwissenschaftler, Professor und Experte für internationale Beziehungen sowie Direktor des Zentrums für komplexe europäische und internationale Studien an der Fakultät für Weltwirtschaft und Weltpolitik der Wirtschaftshochschule Moskau. Unter anderem ist er auch ein Programmdirektor des Internationalen Diskussionsklubs Waldai.
Dieser Artikel wurde zuerst von Profile.ru veröffentlicht, übersetzt und bearbeitet vom RT-Team.
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