International
Xi Jinping: Wille der Großmächte könnte Ukraine-Konflikt beenden
Ein Waffenstillstand im Ukraine-Konflikt kann erreicht werden, wenn alle Großmächte eher positive als negative Energie zeigen würden, sagte Xi Jinping nach dem jüngsten Treffen mit Viktor Orbán. Der ungarische Premierminister würdigte China als das Land mit einer Schlüsselposition für die Beendigung der Kämpfe.
Das chinesische Staatsoberhaupt Xi Jinping sagte auf einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, die internationale Gemeinschaft solle die Bedingungen schaffen und die notwendige Unterstützung leisten für eine Wiederaufnahme des direkten Dialogs sowie der Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew, berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua nach dem Treffen. Das Staatsoberhaupt der Volksrepublik China erklärte sinngemäß:
"Nur wenn alle Großmächte positive statt negative Energie zeigen, kann ein baldiger Waffenstillstand in diesem Konflikt erreicht werden."
Vorerst gehe es um die Einhaltung von drei Prinzipien: "Verhinderung der Ausweitung des Konflikts, Verhinderung der Eskalation des Krieges und Waffenstillstand von allen Seiten" sowie um die schnellstmögliche Deeskalation der Situation, fügte Xi hinzu und stellte fest, dass die Hauptrichtungen der Bemühungen in Peking und in Budapest in Bezug auf diesen Konflikt übereinstimmen würden.
Orbán seinerseits bezeichnete China als Land mit einer Schlüsselposition für die Schaffung von Bedingungen für Frieden in diesem Konflikt. Damit begründete der ungarische Premierminister seinen kurzfristigen Besuch in Peking und sein Treffen mit Xi Jinping.
China war das dritte Land, das Orbán im Rahmen seiner aktuellen "Friedensmission" besuchte. Zuvor hatte er sich zuerst mit Wladimir Selenskij in Kiew und anschließend mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau getroffen.
Der ungarische Premierminister schlug Selenskij vor, einen Waffenstillstand in Betracht zu ziehen, bevor man sich an den Verhandlungstisch setzt, doch der Führer des Kiewer Regimes war laut Orbán von dieser Idee nicht sehr angetan, obwohl er versprach, darüber nachzudenken. In Kiew wird weiter behauptet, die Ukraine wolle Frieden und das Mittel dafür seien Friedensgipfel wie der, der Mitte Juni in der Schweiz stattfand.
Nach seinem Treffen mit Putin sagte Orbán, auch ihn habe er um ein kurzfristiges Waffenstillstandsabkommen gebeten, aber der russische Staatschef sei der Meinung gewesen, dass Kiew dies ausnutzen könnte. Demzufolge habe es Putin als offensichtlich bezeichnet, dass Friedensgespräche ohne die Teilnahme beider Seiten des Konflikts unmöglich seien und auf die Bedeutung der beiderseitigen Verhandlungspositionen vom April 2022 hingewiesen.
Gleichzeitig erinnerte der russische Präsident an die im Juni 2024 nochmals gestellten Bedingungen für Verhandlungen mit der Ukraine: die Anerkennung der Regionen DVR, LVR, Cherson und Saporoschje als Teile Russlands und der Abzug der ukrainischen Truppen von dort, ein verbindlicher Verzicht Kiews, der NATO beizutreten, sowie die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland.
China hat sich wiederholt für eine diplomatische Lösung des Konflikts eingesetzt. Im Februar 2023 wurde in Peking ein Zwölf-Punkte-Plan für eine mögliche Lösung vorgelegt, und China erklärte sich bereit, den Friedensprozess zu unterstützen. Russland stimmt mit der Position der Volksrepublik China überein, die Ukraine hingegen bezeichnete diesen Plan als inakzeptabel und die möglichen Verhandlungen selbst als eine Falle. In Moskau wurde wiederholt betont, dass man für Verhandlungen offen sei, aber in Kiew ist man dazu nicht bereit und hat offiziell jegliche Gespräche mit Russland gesetzlich verboten.
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Am 24. Februar kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine militärische Spezialoperation in der Ukraine zu starten, um die dortige Bevölkerung zu schützen. Die Ziele seien, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren. Die Ukraine spricht von einem Angriffskrieg. Noch am selben Tag rief der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im ganzen Land den Kriegszustand aus.
Der Westen verurteilte den Angriff, reagierte mit neuen Waffenlieferungen, versprach Hilfe beim Wiederaufbau und verhängte Sanktionen gegen Russland.
Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.