International
"Keine unmittelbare Bedrohung" - Stoltenberg hält Änderung von NATO-Atomdoktrin für unnötig
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht keine Notwendigkeit, die Nukleardoktrin der Nordatlantischen Allianz zu ändern, da es keine unmittelbare Bedrohung durch Russland gibt. Zuvor hatte Putin eine Änderung der Nuklearstrategie seines Landes nicht ausgeschlossen.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat erklärt, er sehe keine Notwendigkeit für eine Korrektur der Nukleardoktrin des Bündnisses. Dies äußerte er in einem Interview mit der japanischen Zeitung Yomiuri im Vorfeld des Gipfeltreffens der Allianz, das vom 9. bis 11. Juli in Washington stattfindet. Stoltenberg wörtlich:
"Es gibt keine unmittelbare Bedrohung. Ich sehe keine Notwendigkeit für die NATO, ihre Nukleardoktrin neu zu überdenken."
Der Generalsekretär wies auch darauf hin, dass die NATO China nicht als ihren Gegner betrachte, sondern dass China eine Herausforderung für die Werte, Interessen und die Sicherheit" des Bündnisses darstelle. Ihm zufolge stelle Peking eine Bedrohung für Taiwan, die Nachbarländer und das Südchinesische Meer dar.
Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin eine Änderung der Nukleardoktrin nicht ausgeschlossen und sie mit einer Herabsetzung der Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen im Westen verbunden. Dabei brauche Moskau die Möglichkeit eines nuklearen Präventivschlags noch nicht, denn "bei einem Vergeltungsschlag würde der Gegner garantiert vernichtet werden", so Putin.
Stoltenberg hatte zuvor erklärt, die NATO diskutiere wegen der wachsenden Bedrohung durch Russland und China die Herstellung der Einsatzbereitschaft von Atomraketen. Der Kreml bezeichnete diese Worte als eine "weitere Eskalation der Spannungen".
Inzwischen änderte US-Präsident Joe Biden die Nuklearstrategie des Landes. Das Weiße Haus schloss nicht aus, dass die Vereinigten Staaten ihr Arsenal aufstocken müssten, da dies zur Abschreckung Russlands, Chinas und der Demokratischen Volksrepublik Korea angeblich notwendig sein könnte.
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