International
Letztes Land gibt Blockade auf: Weg frei für Mark Rutte als NATO-Chef
Mark Rutte wird der neue NATO-Generalsekretär. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis zieht seine eigene Kandidatur zurück.
Als letzter Bündnisstaat kündigte am Donnerstag Rumänien an, seinen Widerstand gegen die Vergabe des Spitzenpostens an den scheidenden holländischen Regierungschef aufzugeben. Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis zog seine eigene Kandidatur zurück, wie die Präsidentschaftskanzlei am Donnerstag in Bukarest bekannt gab. Zugleich unterstütze Rumänien nunmehr die Kandidatur Ruttes, hieß es weiter.
Die USA, Deutschland, Großbritannien und Frankreich hatten sich bereits im Februar für Rutte starkgemacht. Bundeskanzler Olaf Scholz ließ erklären, der Niederländer sei mit seiner "immensen Erfahrung, seiner großen sicherheitspolitischen Expertise und seinem ausgeprägten diplomatischen Geschick" ein "herausragender Kandidat". Zuvor hatten sich am Dienstag auch Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und der slowakische Premier Robert Fico für Rutte als Generalsekretär des Verteidigungsbündnisses ausgesprochen.
Der derzeitige Vertrag des amtierenden NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg läuft noch bis 1. Oktober.
Für die Ernennung eines neuen Generalsekretärs ist im Verteidigungsbündnis ein Konsens notwendig. Das bedeutet, dass keiner der aktuell 32 NATO-Staaten einen Einwand gegen den Kandidaten vorbringen darf. Aus Bündniskreisen hieß es am Donnerstag, es sei sehr wahrscheinlich, dass Rutte nun bereits in der kommenden Woche offiziell als Nachfolger Stoltenbergs präsentiert werden könnte.
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