International
Ukraine-Konflikt: Stoltenberg droht China – Außenministerium antwortet scharf
Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg behauptete, China unterstütze Russlands Krieg in der Ukraine durch Lieferung von Technologie. Er verknüpfte das mit einer deutlichen Warnung an die Volksrepublik. Das chinesische Außenministerium reagierte scharf: Die NATO solle ihre Handlungen überdenken.
Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat China gedroht, das Land werde bestraft werden, wenn es weiterhin Russland unterstütze. Stoltenberg warf China vor, ein doppeltes Spiel zu spielen, indem einerseits Russland im Krieg gegen die Ukraine unterstützen werde, China jedoch gleichzeitig auch seine Beziehungen zu westlichen Staaten aufrechterhalte.
"Das kann auf lange Sicht nicht funktionieren", sagte Stoltenberg. China werde einen Preis dafür bezahlen, wenn es den Ukraine-Konflikt weiter befeuert, indem es Russland mit Halbleitern und anderen wichtigen Technologien versorgt, die nach Auffassung der NATO von Russland zum Führen des Krieges benötigt werden.
"Tatsache ist, dass China den größten bewaffneten Konflikt in Europa seit dem 2. Weltkrieg befeuert", sagte Stoltenberg in einer Rede in der Washingtoner Denkfabrik Wilson Center.
Stoltenberg hat seit Beginn der militärischen Spezialoperation Russlands in der Ukraine am 24. Februar 2022 wiederholt auch China attackiert. Er wirft dem Land die Unterstützung Russlands vor. Vor dem Hintergrund der Unterstützung des Kiewer Regimes durch die NATO mit Waffenlieferungen im Wert von Hunderten von Milliarden US-Dollar wirken die Drohungen Stoltenbergs gegen China irritierend.
China reagierte prompt und forderte von der NATO, ihre Herangehensweise an den Ukraine-Konflikt zu überdenken.
"Die internationale Gemeinschaft hat ihre eigene, gerechte Meinung darüber, welche Rolle die NATO, das Produkt des Kalten Krieges und das größte militärische Bündnis der Welt in der Ukraine-Krise spielt. Die NATO sollte ihre Handlungen überdenken, anstatt willkürliche verleumderische Angriffe auf China durchzuführen", sagte der Stellvertretende Direktor der Informationsabteilung und Sprecher des chinesischen Außenministeriums Lin Jian im Rahmen einer Pressekonferenz.
Lin Jian betonte, dass die Volksrepublik China weder die ukrainische Krise heraufbeschworen habe noch eine Konfliktpartei dabei sei.
"Wir empfehlen den Parteien, nicht weiter Öl ins Feuer zu gießen, mit den gegenseitigen Schuldzuweisungen aufzuhören und alles zu unterlassen, was eine neue Blockkonfrontation vorantreibt. Stattdessen sollte alles daran gesetzt werden, den Konflikt zu lösen", beschloss Lin Jian seine Ausführungen.
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Am 24. Februar kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine militärische Spezialoperation in der Ukraine zu starten, um die dortige Bevölkerung zu schützen. Die Ziele seien, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren. Die Ukraine spricht von einem Angriffskrieg. Noch am selben Tag rief der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im ganzen Land den Kriegszustand aus.
Der Westen verurteilte den Angriff, reagierte mit neuen Waffenlieferungen, versprach Hilfe beim Wiederaufbau und verhängte Sanktionen gegen Russland.
Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.