International
BRICS-Außenministertreffen: Ausbau der Multipolarität auf der Tagesordnung
Das BRICS-Außenministertreffen war das erste seiner Art seit der BRICS-Erweiterung im Januar, bei der die neuen Mitgliedstaaten aus Nahost und Nordafrika als Vollmitglieder aufgenommen wurden. Die erweiterten BRICS wollen den Block zu einem neuen multilateralen Kooperationsmechanismus ausbauen.
Das Außenministertreffen im russischen Nischni Nowgorod war das erste seiner Art seit der BRICS-Erweiterung im Januar, bei der die neuen Mitgliedstaaten aus Nahost und Nordafrika als Vollmitglieder aufgenommen wurden. Mit dem Beitritt von Ägypten, Iran, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), die zusammen mit Äthiopien ab Januar zu den neuen Mitgliedern zählen, etablierte sich die BRICS-Gruppe nun zu einem internationalen Gegenkonzept zu den von den USA dominierten Organisationen.
Chinas Topdiplomat Wang Yi sagte vor diesem Hintergrund, die erweiterte BRICS sollte den Block zu einem "neuen multilateralen Kooperationsmechanismus" ausbauen, der von Schwellen- und Entwicklungsländern vorangetrieben wird. Er sagte im Vorfeld des Treffens, der Globale Süden würde "durch Einheit an Stärke gewinnen" und sollte einen "gerechten und geordneten" Multipolarismus fördern, um den Ton für die zukünftige globale Entwicklung anzugeben.
Das zweitägige Gipfeltreffen am 10. und 11. Juni fand im Vorfeld eines großen BRICS-Gipfels im Oktober statt, bei dem sich die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer im Jahr des russischen Vorsitzes in der russischen Stadt Kasan treffen werden.
In einem separaten Treffen zwischen Wang und seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow einigten sich die beiden am Dienstag darauf, die Zusammenarbeit auf der multilateralen Plattform zu intensivieren. Peking sei bereit, den russischen Vorsitz im Block "vollständig zu unterstützen" und gemeinsam "die Einheit und Selbstverbesserung des Globalen Südens zu fördern", sagte er.
Im Gegensatz zum Westen, der "rassistische Ansätze" verfolge, streben die BRICS-Staaten keine globale Vorherrschaft an, erklärte der russische Außenminister auf der Pressekonferenz nach dem Treffen der BRICS-Außenminister. "Multipolarität ist nicht etwas, das von den Wünschen eines bestimmten Staates oder einer Gruppe von Nationen abhängt. Multipolarität, wie wir sie auch nennen, ist ein sich objektiv entwickelnder historischer Prozess, der nicht aufgehalten werden kann", sagte Lawrow.
Das ukrainische Regime sollte zu dem Rechtsrahmen zurückkehren, "in dem alle anderen verantwortungsvollen und ehrlichen Mitglieder der Weltgemeinschaft leben", sagte Lawrow auf der Pressekonferenz nach dem BRICS-Ministertreffen bezüglich der Ukraine-Frage. Dabei bezog sich der russische Außenminister auf die Diskriminierung der Minderheiten in der Ukraine. Er erinnerte daran, dass die Istanbuler Gespräche mit der Ukraine im April 2022 ein Dokument hervorbrachten, das es ermöglichte, die Feindseligkeiten zu beenden. "Wie Sie wissen, haben die ukrainischen Teilnehmer später zugegeben, dass sie von den Briten, Amerikanern und anderen Puppenspielern daran gehindert wurden", sagte Lawrow.
Auf dem Treffen der BRICS-Außenminister bauten China und Brasilien auch ihre eigene Initiative zur Beendigung des Ukraine-Kriegs aus. Der Konsens beider Staaten zur Beilegung des Konflikts werde von immer mehr Ländern unterstützt, sagte der chinesische Außenminister am Dienstag während des Treffens mit seinem brasilianischen Amtskollegen Mauro Vieira. Laut Wang ist es notwendig, die Rolle der BRICS immer bedeutender zu machen. Anfang Mai veröffentlichten China und Brasilien im Anschluss an die Gespräche von Wang mit dem brasilianischen Präsidentenberater für internationale Fragen, Celso Amorim, eine gemeinsame Erklärung.
Lawrow und der ägyptische Außenminister Samih Schukri besprachen bei einem Treffen am Montag die Kriege in Gaza. Das ägyptische staatliche Nachrichtenportal Al-Ahram berichtete im Anschluss an das Treffen, Schukri habe den russischen Vorschlag "begrüßt", arabische Außenminister zu einem Gespräch über Möglichkeiten zur Beendigung des israelisch-palästinensischen Konflikts einzuladen. Die Diskussionen über den Gaza-Krieg beim BRICS-Treffen finden inmitten verstärkter US-Bemühungen um einen Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas statt. US-Außenminister Antony Blinken besuchte zu diesem Zweck am Montag Ägypten.
Russlands Vorschlag, ein Treffen mit arabischen Staaten zum Gaza-Krieg abzuhalten, folgt auf Moskaus Bemühungen, zwischen rivalisierenden palästinensischen Gruppierungen zu vermitteln. Im März empfing Russland die Hamas, die Fatah und andere palästinensische Gruppierungen zu Einheitsgesprächen.
Der türkische Außenminister Hakan Fidan traf am Montag in Moskau mit dem Sekretär des russischen Sicherheitsrates Sergei Schoigu zusammen, der Teil eines zweitägigen Besuchs in Russland war. Später traf er sich mit Präsidenten Wladimir Putin. Am Dienstag nahm der türkische Spitzendiplomat am BRICS-Außenministertreffen in der westrussischen Stadt Nischni Nowgorod teil. Die Türkei strebt derzeit nach der BRICS-Mitgliedschaft. Ankaras Unmut gegenüber der EU, seinem größten Handelspartner, wächst angesichts der ausstehenden Wiederaufnahme der Modernisierung des Zollunionsvertrags zwischen dem Block und Ankara.
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