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Macron will neue Wege gehen: Schickt Frankreich Soldaten in die Ukraine?
Frankreich erwägt, innerhalb einer Koalition Militärausbilder in die Ukraine zu entsenden. Sollten europäische Ausbilder in der Ukraine bei einem russischen Angriff getroffen werden, führe das jedoch nicht zum NATO-Bündnisfall, behauptete die estnische Ministerpräsidentin.
Frankreich erwägt, innerhalb einer Koalition der Willigen Militärausbilder in die Ukraine zu entsenden. Verteidigungsminister Sébastien Lecornu hat am Freitag im Radiosender France Info bestätigt, dass seit mehreren Monaten mit Kiew über die mögliche Entsendung von französischen Ausbildern diskutiert werde. "Eine Entscheidung wurde noch nicht getroffen", sagte Lecornu.
Oleksij Gontscharenko, ukrainischer Abgeordneter aus der Partei des ehemaligen Präsidenten Petro Poroschenko, behauptete noch am Freitagabend, dass die ersten französischen Militärausbilder in Kürze in der Ukraine eintreffen würden.
Bereits im Februar hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine ins Spiel gebracht und später konkretisiert, dass damit keine Kampftruppen gemeint seien.
Zur Frage der Entsendung französischer Militärausbilder in die Ukraine will Macron in der kommenden Woche einen Plan vorlegen. Dies wolle er beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskij in der Normandie beim Gedenken an die Landung der Alliierten im Zweiten Weltkrieg tun, sagte der französische Präsident letzte Woche.
Paris bereitet sich somit darauf vor, die ukrainischen Streitkräfte bei wesentlichen Aufgaben wie der Minenräumung sowie der Wartung und Instandsetzung militärischer Ausrüstung zu "entlasten", hieß es in westlichen Medien. Die französischen Militärausbilder würden dabei de facto ins Kriegsgebiet entsandt.
Frankreich werde durch die Entsendung jedoch nicht zur Kriegspartei, heißt es aus Regierungskreisen in Paris. "Es geht nicht darum, Truppen zu entsenden, um Krieg gegen Russland zu führen", sagte Lecornu kürzlich vor dem Verteidigungsausschuss. Die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas sagte in der Financial Times, sollten europäische Ausbilder in der Ukraine bei einem russischen Angriff getroffen werden, würde das nicht zum NATO-Bündnisfall führen.
Die Notwendigkeit, "neue Wege" bei der Unterstützung der Ukraine zu beschreiten, hatte Macron erstmals bei der Ukraine-Unterstützerkonferenz Ende Februar in Paris betont. Frankreich will sich nun nach eigenen Angaben eng mit den NATO-Verbündeten abstimmen und eine Ausbildungsmission möglichst innerhalb einer Koalition der Willigen aufbauen. Die drei baltischen Staaten sowie Großbritannien sollen Bereitschaft zur Teilnahme an der Mission signalisiert haben. Deutschland will sich demnach nicht daran beteiligen.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte bereits am Montag auf einer Pressekonferenz in Usbekistan gewarnt, dass die ständige Eskalation des Ukraine-Konflikts durch den Westen schwerwiegende Folgen haben könnte. "Die Vertreter der NATO-Staaten, vor allem in Europa, insbesondere kleine Staaten, sollten sich darüber im Klaren sein, womit sie da spielen", sagte Putin.
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