Moskau warnt Japan vor Verzicht auf Pazifismus-Artikel in seiner Verfassung
Russland wird Gegenmaßnahmen ergreifen, falls Japan den Artikel 9 seiner Verfassung aufhebt, erklärt eine Vertreterin des russischen Außenministeriums in einem Interview. Gemäß der Passage verzichtet Japan für immer auf Krieg als souveränes Recht einer Nation.
Archivbild: Das Gebäude des russischen Außenministeriums in Moskau
Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ist in der japanischen Verfassung ein sogenannter Pazifismus-Artikel verankert, der kriegerische Aktivitäten für immer verbietet. Ljudmila Worobjowa, die Direktorin der Dritten Asienabteilung des russischen Außenministeriums, erklärte in einem Interview am Donnerstag, dass Tokio vorhabe, die pazifistischen Bestimmungen in der japanischen Verfassung zu überprüfen, die nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen worden sei. Diese Anstrengungen gewännen an Dynamik und stünden im Einklang mit der Politik der derzeitigen Regierung, die auf eine beschleunigte Remilitarisierung setze, sagte Worobjowa in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Und weiter:
"Eine solche Entwicklung birgt zusätzliche Bedrohungen für die Sicherheit Russlands. Als Reaktion darauf werden wir gezwungen sein, Gegenmaßnahmen zur Stärkung der nationalen Verteidigungsfähigkeiten zu ergreifen."
Japan sollte mit außenpolitischen Konsequenzen rechnen, falls der Artikel 9 aufgehoben werde, fügte die russische Diplomatin hinzu. Weiter erläuterte sie, dass dieser Artikel unter anderem den Verzicht auf die Androhung oder Ausübung von Gewalt als Mittel zur Beilegung internationaler Streitigkeiten vorsehe.
"Japans Abkehr von der friedlichen Entwicklung, die von früheren Generationen seiner Politiker verkündet wurde, wird unweigerlich neue Sicherheitsherausforderungen hervorrufen, zu erhöhten Spannungen im asiatisch-pazifischen Raum führen, aber auch eine neue Phase im Wettrüsten auslösen."
Die endgültige Entscheidung müsse jedoch das japanische Volk in einem Referendum treffen, was noch einen langen Weg vor sich habe, meinte Worobjowa.
Russlands Außenministerium hat zuvor wiederholt betont, dass Tokio seit dem Beginn der militärischen Spezialoperation in der Ukraine eine feindselige Politik gegenüber Moskau verfolge. Japan verhängte Sanktionen gegen Russland und lieferte Waffen an Kiew.
Die russischen Diplomaten sprachen von zunehmenden militärischen Aktivitäten Japans, der USA und der NATO nahe der fernöstlichen Grenzen Russlands. Darüber hinaus warf die russische Seite Tokio vor, die japanische Gesellschaft zu russophoben Stimmungen aufzustacheln.
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