International
Kreml weist Schwedens Hysterie über angebliche Angriffspläne in Ostsee zurück
Schweden behauptet, Russland habe Ambitionen auf die Ostseeinsel Gotland. Diese Äußerung erfolgt inmitten des Vorschlags des russischen Verteidigungsministeriums, die Grenzen in der Ostsee zu klären. Der Kreml erläutert, dies habe nichts mit Politik zu tun, sondern betreffe die Sicherheit.
Im April haben Schwedens Truppen auf seiner größten Insel Gotland den Ernstfall trainiert. Kürzlich kündigte Ministerpräsident Ulf Kristersson an, dass das schwedische Militärkontingent auf Gotland aufgestockt werde. Zudem seien NATO-Konsultationen über die Stationierung zusätzlicher Ressourcen, einschließlich U-Booten, in der Ostsee geplant. Dabei wirft Schweden Russland vor, vermeintliche Machtambitionen in der Ostsee zu haben. Dazu äußerte sich der Oberbefehlshaber der schwedischen Streitkräfte, Micael Bydén, wie folgt:
"Ich bin sicher, dass Putin sogar beide Augen auf Gotland geworfen hat. Putins Ziel ist es, die Kontrolle über die Ostsee zu erlangen."
Bydén rechtfertigt die Aufrüstung Gotlands mit der veränderten politischen Lage in Europa. Wer Gotland kontrolliere, der kontrolliere die Ostsee, ist der Militärangehörige sicher. Wie es heißt, könnte die Insel bei Bedarf auch für offensive Operationen genutzt werden, so der Armeechef.
Diese militante Rhetorik Schwedens ist inmitten des Vorschlags des russischen Verteidigungsministeriums zu hören, die Koordinaten der Staatsgrenze in der Nähe des Gebiets Kaliningrad in der Ostsee zu aktualisieren. Es wird damit argumentiert, dass die direkten Basislinien der Russischen Föderation im Finnischen Meerbusen keine Fortsetzung hätten und nicht an das Territorium des Landes heranreichten, was wiederum nicht erlaube, die äußere Grenze der inneren Meeresgewässer der Russischen Föderation zu bestimmen.
In dem Dokument wird auch angemerkt, dass die geografischen Koordinaten der Punkte einst auf der Grundlage kleiner Seekarten bestimmt worden seien, die auf Arbeiten aus der Mitte des 20. Jahrhunderts beruht hätten. Wie es heißt, entsprächen diese den heutigen geografischen Gegebenheiten nicht vollständig.
Der Vorschlag des Verteidigungsministeriums, die Staatsgrenze in der Ostsee zu klären, habe mit der Gewährleistung der Sicherheit Russlands zu tun, erklärte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Er betonte, dass "nichts Politisches dahinterstecke, obwohl sich die politische Situation seither ernsthaft verändert habe". Die Eskalation der Spannungen und die zunehmende Konfrontation in der Ostseeregion, so Peskow, "verlangt von unseren zuständigen Stellen, dass sie geeignete Maßnahmen ergreifen, um unsere Sicherheit zu gewährleisten". Der Präsidentensprecher empfahl, dass die Einzelheiten des Vorschlags des Verteidigungsministeriums vom Ministerium selbst geklärt werden sollten.
Später schrieben die Nachrichtenagenturen TASS, RIA Nowosti und Interfax unter Berufung auf eine militärisch-diplomatische Quelle, dass Russland nicht die Absicht habe, die Breite seiner Hoheitsgewässer, der Wirtschaftszone, des Festlandsockels und der Staatsgrenze in der Ostsee zu ändern.
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