International
Präsidenten Brasiliens und Südafrikas kommen nicht zu Ukraine-Konferenz in der Schweiz
Auf dem Friedensgipfel für die Ukraine wird Brasiliens Präsident Lula da Silva nicht anwesend sein. Laut Medien hält er die Konferenz, bei der eine der Konfliktparteien nicht vertreten ist, für sinnlos. Südafrikas Staatsoberhaupt Cyril Ramaphosa lässt die Konferenz wegen der Präsidentschaftswahl aus.
Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva wird nicht an der kommenden Ukraine-Konferenz auf dem Schweizer Bürgenstock beteiligt sein. Dies hat der Pressedienst des brasilianischen Staatschefs gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Nowosti bekannt gegeben. Dennoch könnte Lula da Silva am G7-Gipfel in Italien teilnehmen, wobei seine Reise zu der Veranstaltung noch diskutiert werde.
Der TV-Sender CNN Brasil erklärte unter Berufung auf Quellen in der Regierung, Lula da Silva habe nach Konsultationen mit Mitgliedern des Kabinetts beschlossen, dass die brasilianische Delegation bei dem sogenannten Friedensgipfel nicht vom Präsidenten angeführt werden soll. Es habe keinen Sinn, dass das brasilianische Staatsoberhaupt zu einer Konferenz komme, an der nicht die beiden Konfliktparteien teilnehmen würden. Derzeit sei es noch nicht klar, wer Brasilien vertreten werde.
Ende April habe der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis bei dem Treffen mit dem brasilianischen Amtskollegen Mauro Vieira mitgeteilt, Lula da Silva sei bei der Konferenz zu Gast gebeten, erinnerte CNN Brasil. Der Präsident der Ukraine, Wladimir Selenskij, lud Brasiliens Staatsoberhaupt ebenfalls ein.
Auch der Präsident der Südafrikanischen Republik, Cyril Ramaphosa, lehnte eine Reise in die Schweiz ab. Der Sprecher des Präsidenten erklärte gegenüber TASS, dass Ramaphosa wegen der Verfassungsprozesse nach der Präsidentschaftswahl, die am 29. Mai stattfindet, in Südafrika bleiben muss.
Sowohl die Schweiz als auch die Ukraine seien daran interessiert, dass wichtige Führungspersönlichkeiten aus den großen Entwicklungsländern des sogenannten Globalen Südens an der Veranstaltung teilnehmen würden. Bisher hätten diese Länder Vorbehalte gegen die Sanktionen, die der Westen gegen Russland verhängt habe.
Die Konferenz zur Beilegung des Ukraine-Konflikts wird am 15. und 16. Juni auf dem Bürgenstock in der Schweiz durchgeführt. Russland, das zur Konferenz nicht eingeladen wurde, setzte die Initiative heftiger Kritik aus. Außenminister Sergei Lawrow bezeichnete den Friedensgipfel als "Parodie von Verhandlungen".
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