International
Russland legt Veto gegen US-Resolution im UN-Sicherheitsrat zu Atomwaffen im Weltraum ein
Russland legte im UN-Sicherheitsrat das Veto gegen eine von den USA eingebrachte Resolution zu Atomwaffen im Weltraum ein. Bevor über die von den USA eingebrachte Resolution abgestimmt wurde, stand ein Resolutionsvorschlag von China und Russland zur Debatte. Nach westlichen Behauptungen arbeitet Russland angeblich an der Stationierung von Atomwaffen im All.
Die Russische Föderation hat erwartungsgemäß im UN-Sicherheitsrat ein Veto gegen eine US-Resolution zu Atomwaffen im Weltraum eingelegt. Nach westlichen Berichten über angebliche russische Fortschritte bei der Entwicklung einer Atomwaffe für den Einsatz im Weltraum sollte mit der Resolution die Gültigkeit des Weltraumvertrags bekräftigt werden. Das hat Russland mit seinem Vetorecht verhindert, die Volksrepublik China hat sich der Stimme enthalten. Die restlichen 13 Mitgliedsstaaten des UN-Sicherheitsrats haben für die Resolution gestimmt.
Die USA haben nachfolgend nicht nur das russische Veto kritisiert, sondern auch Chinas Enthaltung bei dieser Abstimmung. Damit habe das "Reich der Mitte" nach US-Darstellung gezeigt, dass es lieber seinen "Juniorpartner" verteidigen würde, als die globalen Rüstungsregeln zu schützen.
Wie vonseiten der USA schon früher behauptet wurde, sei man zu der Erkenntnis gekommen, dass Russland einen neuartigen Satellitentyp entwickele, der nukleare Vorrichtungen transportiere. Präsident Wladimir Putin hatte öffentlich erklärt, dass Russland keinerlei Absichten habe, Nuklearwaffen im Weltall zu stationieren.
Wassili Nebensja, der Ständige Vertreter der Russischen Föderation bei den Vereinten Nationen, bezeichnete den Resolutionsentwurf der USA als Propagandaversuch Washingtons. Er sprach von einem "Witz einer Resolution" und einem "zynischen Trick". Denn bevor über die von den USA eingebrachte Resolution abgestimmt wurde, stand zum selben Thema ein Resolutionsvorschlag von China und Russland zur Debatte.
Damit sollte die Stationierung von jeglichen Waffen, einschließlich Atomwaffen, im Weltall verboten werden und es sollte außerdem ein rechtsverbindliches multilaterales Abkommen zu diesem Zweck eingefordert werden. Dieser Resolutionsvorschlag erhielt jedoch nicht die nötige Stimmenzahl, ohne dass ein Veto eingelegt werden musste. Japans Vertreter hatte den Entwurf von Russland und China als angeblichen Versuch zurückgewiesen, "uns zu spalten".
US-amerikanische Nachrichtendienste spekulieren seit einiger Zeit darüber, dass ein Atomschlag im All angeblich durch den gefürchteten elektromagnetischen Puls (EMP) kommerzielle und militärische Satelliten zerstören könne. Das ist allerdings physikalisch kaum zu begründen, da EMP-Effekte durch die Stoßionisation hochenergetischer Gammastrahlen in der dichteren Atmosphäre entstehen und nicht im weitgehen luftleeren Raum oberhalb von 100 km über der Erdoberfläche.
Im Hinblick auf ihre nationale Sicherheit fürchten die US-Dienste, dass Russland dadurch nicht nur westliche Spionagefähigkeiten im Erdorbit, sondern auch die Steuerung ganzer Waffensysteme mittels Satelliten ausschalten könnte. In einem angeblich möglichen Szenario, das aber von US-Regierungsvertretern nicht offiziell bestätigt wurde, geht es dabei auch um Konstellationen massenhafter Satelliten im Erdorbit wie das System Starlink der US-Firma SpaceX für den Internetzugang über Satelliten anstelle irdischer Netzwerke. Das Starlink-System hätte im Ukraine-Krieg seine strategische Bedeutung unter Beweis gestellt.
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