International
NATO-Aggression gegen Jugoslawien – Russland setzt Sitzung des UN-Sicherheitsrats durch
Russland will im UN-Sicherheitsrat die Aggression der NATO gegen Jugoslawien erörtern lassen. Nach einem erfolglosen Versuch, zu diesem Thema eine Sitzung zu veranlassen, haben russische Diplomaten diese Initiative nun durchsetzen können. Russland will den Westen an seine historische Verantwortung erinnern.
Russland hat am Mittwoch erneut eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates zum Thema "Aggression der NATO gegen Jugoslawien" beantragt. Wie der stellvertretende Ständige Vertreter Russlands bei der internationalen Organisation Dmitri Poljanski auf Telegram mitteilte, habe der UN-Sicherheitsrat, derzeit unter japanischem Vorsitz, "nach einem Tag heftigen Widerstands" nachgegeben und eine Tagung zu dem Thema genehmigt, die somit am Donnerstag stattfinden werde.
Der russische Diplomat wies darauf hin, dass westliche Länder das Treffen durch "Abstimmung und Verfahrensmanipulationen" behindern würden. Dennoch sei diese Sitzung eine gute Gelegenheit, noch einmal "das Geschwätz der Ausreden" öffentlich aufzudecken. Der Westen wolle die Aggression der NATO gegen Jugoslawien als Angelegenheit längst vergangener Tage darstellen und sie "so tief wie möglich im historischen Gedächtnis" begraben. Die damals Beteiligten sollten jedoch erkennen, dass sie dafür die Verantwortung ohne Verjährung tragen müssen, schrieb Poljanski abschließend.
Zuvor musste bereits am Montag eine Sitzung anlässlich des 25. Jahrestages der NATO-Aggression gegen Jugoslawien ausfallen. Poljanski erklärte, die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates konnten die dafür notwendige Tagesordnung nicht verabschieden. China und Algerien stimmten dem russischen Antrag zu, alle anderen enthielten sich der Stimme. Niemand sprach sich zwar dagegen aus, aber die erforderlichen neun "Ja"-Stimmen konnten nicht erreicht werden. Poljanski bezeichnete die Abstimmung als "schändliche Vorstellung", die klar gezeigt habe, wie sehr der Westen die öffentliche Diskussion über dieses Thema fürchtet.
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