International
Armenischer Außenminister: Jerewan erwägt EU-Beitritt
Der Außenminister Armeniens, Ararat Mirsojan, hat bekannt gegeben, dass sein Land einen Beitritt zur Europäischen Union in Erwägung ziehe. Dem Chefdiplomaten zufolge sei derzeit aber noch völlig offen, wie die Diskussionen ausgehen würden.
In einem Interview mit dem türkischen Fernsehsender TRT World hat der Außenminister Armeniens, Ararat Mirsojan, bekannt gegeben, dass derzeit die Idee des Beitritts zur Europäischen Union (EU) im Land aktiv diskutiert werde. Der armenische Chefdiplomat wörtlich:
"Angesichts der Herausforderungen, mit denen wir in den letzten drei oder vier Jahren konfrontiert waren, wird in Armenien aktiv über die bestehenden neuen Möglichkeiten diskutiert. Ich verrate kein Geheimnis, wenn ich sage, dass darunter auch die Idee einer EU-Mitgliedschaft ist."
Mirsojan betonte, dass die Bevölkerung des Landes "europäische Bestrebungen" habe. Zugleich merkte der Diplomat an, "niemand kann vorhersagen, niemand kann sicher sein", was am Ende dabei herauskommen werde. Nach Ansicht des Ministers unterstützen die EU und die USA die demokratischen Reformen in Armenien. Der Diplomat hält es für wichtig, den Kreis der Partner und Verbündeten zu erweitern:
"Wir vertiefen die Beziehungen zur EU und zu den USA, während wir gleichzeitig die traditionellen Beziehungen aufrechterhalten oder zum Beispiel in Richtung Osten blicken. Wir bauen die Beziehungen zu Indien aus. Priorität hat auch die Pflege der Beziehungen zu unseren Nachbarn."
Armenien erörtere nun mit der EU eine Visa-Liberalisierung. "Zum ersten Mal in der Geschichte war die EU an der Gewährleistung der Sicherheit unserer Region beteiligt", so Mirsojan weiter. Er wies darauf hin, dass es eine EU-Beobachtermission in dem Land gebe, die die Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan kontrolliere.
Zuvor, am 7. März, hatte Tigran Abrahamjan, der Sekretär der Fraktion "Ich habe Ehre" und Mitglied der armenischen Nationalversammlung, gegenüber der Zeitung Iswestija erklärt, dass das Thema angeblicher Pläne, Armenien in den Unionsstaat von Russland und Weißrussland zu ziehen, von den Behörden des Landes genutzt werde, um antirussische Stimmungen zu erzeugen und zu unterstützen.
Nach Angaben der armenischen Zeitung Hraparak kündigte Paschinjan an, dass er spätestens im Herbst dieses Jahres einen Beitrittsantrag Armeniens zur EU stellen werde. Der Premierminister bezeichnete diese Perspektive als unvermeidlich und erklärte, dass es "keine Hoffnungen und Erwartungen an Russland" gebe, wohingegen der Westen die Sicherheit garantieren könne.
Einige armenische Politiker äußerten die Befürchtung, dass die Beziehungen zu Russland empfindlich gestört werden könnten. Andere argumentieren, dass die Behandlung von Anträgen in der Regel Jahre dauere. Paschinjan hat hingegen erklärt, dass Armenien versprochen worden sei, den Beitrittsprozess zügig durchzuführen.
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